26. April 2016

Schwalbacher CDU-Fraktion stellt Weichen für neue Wahlperiode

CDU nimmt Oppositionsrolle an

Mit dieser Fraktion beginnt die Schwalbacher CDU am Donnerstag die neue Legislaturperiode im Stadtparlament. Foto: CDU

Die CDU-Fraktion Schwalbach hat ihren Fraktionsvorstand gewählt. Zudem wurden mit weiteren Nominierungen die personellen Grundsatzentscheidungen für die nächsten Jahre getroffen.

Als Fraktionsvorsitzender wurde Christian Fischer einstimmig wiedergewählt, der das Amt bereits seit 2008 innehat. Seine Stellvertreterinnen sind in den nächsten fünf Jahren Daniela Hommel und Claudia Eschborn. Zusätzlich gehören Axel Fink als Pressesprecher und Jochen Zehnter als Geschäftsführer dem Fraktionsvorstand an.
Als erste stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin schlägt die CDU-Fraktion die bisherige Stadtverordnetenvorsteherin Claudia Eschborn vor. In den Magistrat entsendet die CDU neben dem amtierenden Stadtrat Dietmar Gilles mit Angelika Roitzheim ein neues Gesicht und mit dem früheren langjährigen Partei- und Fraktionsvorsitzenden Roland Winter einen Rückkehrer auf die kommunalpolitische Bühne.
Zudem hat die CDU-Fraktion ihre Mitglieder für die Ausschüsse nominiert. Im Haupt- und Finanzausschuss werden Katrin Behrens, Christian Fischer und Torsten Fritz die CDU vertreten. Für den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Umwelt (BVU) wurden Peter Königshausen, Max Seiermann und Jochen Zehnter, für den Ausschuss für Jugend, Kultur und Soziales (JKS) Axel Fink, Daniela Hommel und Bernhard Scheible nominiert.
Christian Fischer: „Damit haben wir ein engagiertes und erfahrenes Team. Wir nehmen unsere neue Aufgabe als Opposition an. Dabei werden wir uns als zweitstärkste politische Kraft konstruktiv und sachorientiert an der Lösung der kommunalen Herausforderungen beteiligen.“
Gleichzeitig kündigte der CDU-Fraktionsvorsitzende an, dass die CDU-Fraktion in der Stadtverordnetensitzung am morgigen Donnerstag das Anliegen, die Zahl der Magistrats- und Ausschussmitglieder jeweils von 13 auf 9 zu reduzieren, unterstützen wird. Der vorliegende Antrag trage lediglich deshalb nicht die Unterschrift der CDU, da die entsprechende Fraktionsberatung aus zeitlichen Gründen erst nach Ablauf der Antragsfrist stattfinden konnte.
Bei der Wahl des Stadtverordnetenvorstehers akzeptiert die CDU das grundsätzliche Vorschlagsrecht der stärksten Fraktion. Von dem konkreten Vorschlag der SPD, Eyke Grüning zu wählen, erfuhr die CDU nach eigenen Angaben allerdings erst am Montag. Sie erwartet nun von Grüning, dass er sein Amt als SPD-Pressesprecher niederlegt, um „in gewohnt überparteilicher Weise“ das Amt des Stadtverordnetenvorstehers ausüben zu können. red

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