Kategorie-Archiv: Stadtpolitik

Schwalbacher Grüne sind gegen Container auf dem Schulhof

„Neubau statt Übergangslösung“

Direkt neben dem bestehenden Schulkinderhaus auf dem Gelände der Geschwister-Scholl-Schule soll eine weitere städtische Einrichtung gebaut werden. Foto: Schlosser

Die Schwalbacher Grünen wenden sich gegen die Pläne von Bürgermeisterin Christiane Augsburger (SPD) auf dem Gelände der Geschwister-Scholl-Schule ein Schulkinderhaus in Containerbauweise zu errichten. Weiterlesen

Schwalbach verzichtet auf Rechtsmittel gegen das KFA-Urteil

Keine neue Klage

Mehr oder minder abendfüllend kann Bürgermeisterin Christiane Augsburger (SPD) über den kommunalen Finanzausgleich (KFA) schimpfen, der Schwalbach jedes Jahr einen stattlichen Millionenbetrag kostet. Doch jetzt hat sie gemeinsam mit 17 anderen betroffenen Bürgermeistern aus Hessen eingesehen, dass das Gesetz rechtens ist. Nach der verlorenen Klage gegen den KFA gehen Schwalbach und die anderen Städte nicht in die nächste Instanz, sondern erkennen das Urteil an. Weiterlesen

Schwalbacher Grüne sind verärgert über Containerlösung anstelle eines Schulkinderhauses

Keine nachhaltige Investition

Die schon länger andauernde Diskussion um die Schulkinderbetreuung an der Geschwister-Scholl-Schule hat mit der Ankündigung der Bürgermeisterin, dass spätestens im Jahr 2020 ein Containerensemble auf dem Schulgelände weitere Betreuungsplätze aufnehmen wird, einen Wendepunkt erreicht. Weiterlesen

CDU lädt zu einem Stammtisch mit Diskussion über das Schulkinderhaus ein

„Keine kostspieligen Provisorien“

Wie die Schulkinderbetreuung durch Stadt und Kreis künftig räumlich, aber auch konzeptionell erfolgen soll, will sich die CDU Schwalbach bei ihrem Stammtisch am Dienstag, 12. Februar, um 19.30 Uhr im Kaminzimmer der Tennisgaststätte am Erlenborn mit interessierten Bürgern austauschen und Lösungsansätze erarbeiten. Weiterlesen

Noch bis 20. Februar können Wahlbewerbungen für den Seniorenbeirat abgegeben werden

Kandidaten gesucht

Am 30. April wird der Seniorenbeirat der Stadt Schwalbach neu gewählt. Für die Neuwahl können sich alle Einwohner, egal welcher Nationalität, bewerben, die am Wahltag mindestens sechs Monate in Schwalbach leben. Weiterlesen

Stadt baut neues Schulkinderhaus auf dem Gelände der Alt-Schwalbacher Grundschule

Die Bürgermeisterin liefert

Direkt neben dem bestehenden Schulkinderhaus auf dem Gelände der Geschwister-Scholl-Schule soll eine weitere städtische Einrichtung gebaut werden. Foto: Schlosser

Auf dem Gelände der Geschwister-Scholl-Schule (GSS) wird bis zum Sommer 2020 ein weiteres Schulkinderhaus gebaut. Das hat Bürgermeisterin Christiane Augsburger (SPD) am vergangenen Donnerstag bekannt gegeben. Weiterlesen

Trotz hoher Einnahmen klafft ein Millionenloch im Haushalt

Leben aus dem Sparstrumpf

Mit den Stimmen von SPD und FDP haben die Schwalbacher Stadtverordneten am vergangenen Donnerstag den Haushalt für das Jahr 2019 beschlossen. Das Defizit ist mit rund 8,8 Millionen so hoch wie nie, obwohl im kommenden Jahr voraussichtlich 59,5 Millionen Euro in die Stadtkasse fließen werden. Weiterlesen

Gestern Abend in der Stadtverordnetenversammlung

Haushalt 2019 beschlossen

Die Schwalbacher Stadtverordneten haben gestern Abend den Haushalt für das Jahr 2019 beschlossen.

Das Zahlenwerk wurde nach mehrwöchigen Beratungen in den Ausschüssen und zahlreichen Änderungen mit den Stimmen von SPD und FDP angenommen. Die CDU stimmte gegen den Haushalt, der trotz hoher Einnahmen ein Defizit von mehr als sieben Millionen Euro aufweist. Die Grünen enthielten sich. Vor der Abstimmung legten Redner der vier Fraktionen dar, wie sie zu den wichtigsten Themen in Schwalbach stehen. Ein ausführlicher Bericht folgt. MS

Schwalbacher Grüne fordern eine frühzeitige Festlegung der Entwicklungsziele

Mit den Anwohnern planen

Die Wiesen unterhalb des Bauhofs sollen mit Feuerwehr und Bauhof bebaut werden. Als erstes soll dazu jetzt ein Bebauungsplan aufgestellt werden. Archivfoto: Schlosser

Die Grünen wollen von vornherein die Entwicklungsziele des Bebauungsplans festgelegt wissen. Denn der Aufstellungsbeschluss für den neuen Bebauungsplan zur Ansiedlung der Feuerwehr am städtischen Bauhof habe viele beunruhigt. Weiterlesen

Magistrat geht den ersten Schritt zur Zusammenlegung von Bauhof und Feuerwehr

Verfahren wird gestartet

Erweitern, abreißen oder verlegen – Die Zukunft des Schwalbacher Feuerwehrhauses in der Hauptstraße ist offen. Foto: Schlosser

Der Magistrat macht ernst mit der Zusammenlegung von Feuerwehr und Bauhof in der Berliner Straße. In ihrer nächsten Sitzungsrunde sollen die Stadtverordneten darüber entscheiden, ob für das heutige Bauhofgelände und die angrenzenden Wiesen- und Gartengrundstücke ein neuer Bebauungsplan aufgestellt werden soll. Weiterlesen

Bürgermeisterin und SPD laden zur Bürgerbeteiligung ein

Jeder darf mitreden

So sieht die Titelseite der kompakten Informationen zum Haushaltplan vor, die die SPD veröffentlicht hat.

Bürger, die sich über die von Stadtverwaltung und Magistrat bisher vorgestellten Einnahmen und Ausgaben für 2019 detailliert informieren möchten, haben dazu gleich zwei Gelegenheiten. Zum einen hat die SPD-Fraktionen die Zahlen in komprimierter Form und leicht verständlich aufgearbeitet. Zum anderen kann der gesamte Haushaltsentwurf online eingesehen werden. Weiterlesen

Schwalbacher FDP will durch Plakatwände Müll bei Wahlen vermeiden

Weniger Wahlplakate

Überall im Stadtgebiet hängen jetzt wieder Wahlplakate. Vor allem SPD und CDU sind an zahlreichen Laternenmasten zu sehen. Foto: Schlosser

Am 28. Oktober wird der nächste hessische Landtag gewählt. Aus diesem Grund sieht man dieser Tage viele Plakate in den Straßen hängen. Die FDP ist der Meinung, dass dieser Plakatmüll durch die Verwendung von Plakatwänden vermieden werden könnte. Weiterlesen

Kneipe passt nicht zu den Umgestaltungsplänen

Kein Platz für die Bierstube

Die Zukunft der „Schwalbacher Bierstube“ vor dem „Bunten Riesen“ ist ungewiss. Foto: Schlosser

Am vergangenen Donnerstag stand die Neugestaltung des unteren Marktplatzes wieder einmal auf der Tagesordnung der Stadtverordneten. 2019 soll es mit dem Umbau losgehen. Für den Pächter der „Schwalbacher Bierstube“ steht dadurch die Existenz auf dem Spiel. Weiterlesen

Haushaltslücke von 7,5 Millionen Euro soll durch Rücklagen ausgeglichen werden

Deutlich weniger Steuereinnahmen

Sind die „fetten Jahre“ für Schwalbach vorbei? Erstmals seit vielen Jahren rechnet die Stadt im Jahr 2019 mit deutlich geringeren Gewerbesteuereinnahmen. Das hat Bürgermeisterin Christiane Augsburger (SPD) am vergangenen Donnerstag erklärt, als sie dem Stadtparlament ihren Haushaltsentwurf für das kommende Jahr präsentierte. Weiterlesen

Freie Demokraten testeten E-Bike-Verleihstationen und das Radwegenetz durch den MTK

Bessere Verbindungen für Radfahrer

Die Schwalbacher Freien Demokraten radelten mit der Direktkandidatin für die Landtagswahl, Stephanie Müller (rechts), mit E-Bikes von Schwalbach nach Hofheim. Foto: FDP

Bei strahlendem Wetter startete am Sonntagmorgen eine bunt gemischte Gruppe von Schwalbach aus zu einer Radtour der besonderen Art. Die Schwalbacher Freien Demokraten und deren Direktkandidatin für die Landtagswahl, Stephanie Müller, hatten eingeladen, mit geliehenen E-Bikes durch den MTK zu fahren. Weiterlesen