Zum letzten Mal hat sich das Schwalbacher Stadtparlament gestern Abend mit dem Bürgerentscheid vom 4. März zum Bau eines Schulkinderhauses „Am Erlenborn“ befasst. Die Interpretationen des Ergebnisses gingen zwischen Koalition und Opposition weit auseinander. Weiterlesen
Schlagwort-Archiv: Bürgerentscheid
Leserbrief
„Sich frei machen von fertigen Lösungen“
Zum Thema „Schulkinderhaus am Erlenborn“ erreichte die Redaktion nachfolgender Leserbrief von Christian Wiener. Leserbriefe geben ausschließlich die Meinung ihrer Verfasser wieder. Die Redaktion behält sich Kürzungen vor. Wenn auch Sie einen Leserbrief veröffentlichen möchten, senden Sie ihn unter Angabe Ihrer vollständigen Adresse und einer Rückruf-Telefonnummer (beides nicht zur Veröffentlichung) an info@schwalbacher-zeitung.de. Weiterlesen
Schwalbacher Spitzen
Gewagtes Spiel
Da müssen SPD und FDP wirklich aufpassen. Wenn sie nach diesem Bürgerentscheid beschließen, auf dem Grundstück „Am Erlenborn 2“ einen großen Wohnblock zu bauen, besteht die Gefahr, dass die rot-gelbe Koalition schon nach der nächsten Wahl wieder Geschichte ist. Denn obwohl der Bürgerentscheid formal gescheitert ist, war das Votum der wirklich betroffenen Bürger Weiterlesen
Trotz 88 Prozent Zustimmung erreicht die Bürgerinitiative die Mindeststimmenzahl nicht
Vorerst kein neues Schulkinderhaus
Der Bürgerentscheid zu einem neuen Schulkinderhaus auf dem städtischen Grundstück „Am Erlenborn 2“ ist gescheitert. Zwar stimmte gestern der überwältigende Teil der Wähler mit „Ja“. Doch wurde am Ende die erforderliche Mindestzahl an Ja-Stimmen von 2.773 nicht erreicht. Weiterlesen
Die wichtigsten Fragen zur Abstimmung über ein Schulkinderhaus am Sonntag
Faktencheck zum Bürgerentscheid
Am Sonntag, 4. März, sind alle wahlberechtigten Schwalbacher aufgerufen, darüber zu entscheiden, ob auf dem Grundstück „Am Erlenborn 2“ neben der Geschwister-Scholl-Schule ein weiteres Schulkinderhaus gebaut werden soll oder nicht. Obwohl die Fragestellung einfach ist, sind viele Wähler ratlos. Die Schwalbacher Zeitung versucht daher, die wichtigsten 20 Fragen zu klären und die Argumente einzuordnen. Weiterlesen
Leserbrief
„Überzogene Wohnbebauung verhindern“
Zum Bürgerentscheid über ein neues Schulkinderhaus am 4. März erreichte die Redaktion nachfolgender Leserbrief von Peter Königshausen. Leserbriefe geben ausschließlich die Meinung ihrer Verfasser wieder. Die Redaktion behält sich Kürzungen vor. Ein Anspruch auf Abdruck besteht nicht. Wenn auch Sie einen Leserbrief veröffentlichen möchten, senden Sie ihn unter Angabe Ihrer vollständigen Anschrift und einer Rückruftelefonnummer (beides nicht zur Veröffentlichung) an info@schwalbacher-zeitung.de. Weiterlesen
Informationen zum Bürgerentscheid am 4. März
Am 4. März wird abgestimmt
Am Sonntag, 4. März, findet in Schwalbach der Bürgerentscheid zum Bau eines Schulkinderhauses „Am Erlenborn“ statt. Diese Abstimmung führt das Wahlamt der Stadtverwaltung durch, das im Ordnungsamt angesiedelt ist. Amts- und Wahlleiter Alexander Barth informiert zu Zahlen, Daten und Ablauf der Abstimmung. Weiterlesen
Leserbrief
„Nicht zu handeln hat auch Folgen“
Zum Kommentar „Die falsche Frage“ erreichte die Redaktion nachfolgender Leserbrief von Dr. Juliane Kamphus. Leserbriefe geben ausschließlich die Meinung ihrer Verfasser wieder. Die Redaktion behält sich Kürzungen vor. Ein Anspruch auf Abdruck besteht nicht. Wenn auch Sie einen Leserbrief veröffentlichen möchten, senden Sie ihn unter Angabe Ihrer vollständigen Anschrift und einer Rückruftelefonnummer (beides nicht zur Veröffentlichung) an info@schwalbacher-zeitung.de Weiterlesen
Leserbrief
„Die Wohnungsnot ist groß“
Zum Bürgerentscheid über ein neues Schulkinderhaus am 4. März erreichte die Redaktion nachfolgender Leserbrief von Klaus Stukenborg, dem Sprecher der Flüchtlingshilfe Schwalbach. Leserbriefe geben ausschließlich die Meinung ihrer Verfasser wieder. Die Redaktion behält sich Kürzungen vor. Ein Anspruch auf Abdruck besteht nicht. Wenn auch Sie einen Leserbrief veröffentlichen möchten, senden Sie ihn unter Angabe Ihrer vollständigen Anschrift und einer Rückruftelefonnummer (beides nicht zur Veröffentlichung) an info@schwalbacher-zeitung.de. Weiterlesen
Schwalbacher Spitzen
Die falsche Frage
Noch elf Tage sind es bis zum Bürgerentscheid über ein weiteres Schulkinderhaus in Alt-Schwalbach. Doch obwohl die Fragestellung dieses Mal ganz einfach ist, sind viele Wähler ratlos, wie sich sich entscheiden sollen.
Das liegt wahrscheinlich daran, dass über die falsche Frage abgestimmt wird. Denn diese dürfte nicht lauten, ob ein Schulkinderhaus auf dem Grundstück „Am Erlenborn 2“ gebaut wird oder nicht, sondern ob das Areal Weiterlesen
Bürgerinitiative und Bürgermeisterin werfen sich gegenseitig Tricksereien vor
„Nur das Machbare aufgezeigt“ – Update
Bürgermeisterin Christiane Augsburger (SPD) wehrt sich gegen verschiedene Behauptungen, die vor allem von der CDU im Zusammenhang mit dem Bürgerentscheid über den Bau eines Schulkinderhauses auf dem Grundstück „Am Erlenborn 2“ zurzeit gemacht werden. Die Bürgerinitiative „Ja zum Schulkinderhaus“ bezeichnete den Vorstoß der Rathaus-Chefin postwendend als „unlauteren Wahlkampf“. Weiterlesen
Bürgerinitiative lädt zu zwei Veranstaltungen ein
Endspurt im „Wahlkampf“
Die Bürgerinitiative „Ja zum Schulkinderhaus“ startete Ende in den „Wahlkampf“ für ein neues Schulkinderhaus. Jetzt lädt sie die Schwalbacher Bürger zu mehreren Veranstaltungen ein. Weiterlesen
Leserbrief
„Neues Schulkinderhaus ist politisch nicht gewollt“
Zum Jahresrückblick der Bürgermeisterin in der Ausgabe vom 20. Dezember erreichte die Redaktion nachfolgender Leserbrief von Katja Lindenau von der Bürgerinitiative „Ja zum Schulkinderhaus“. Leserbriefe geben ausschließlich die Meinung ihrer Verfasser wieder. Die Redaktion behält sich Kürzungen vor. Wenn auch Sie einen Leserbrief veröffentlichen möchten, senden Sie ihn unter Angabe Ihrer vollständigen Adresse und einer Rückruf-Telefonnummer (beides nicht zur Veröffentlichung) an info@schwalbacher-zeitung.de Weiterlesen
Stadtparlament macht Weg für einen Bürgerentscheid zum Schulkinderhaus frei
Abstimmung im März
Jetzt ist es entschieden: Am Sonntag, 4. März, dürfen alle Schwalbacher darüber abstimmen, ob auf dem Grundstück „Am Erlenborn 2“ ein weiteres Schulkinderhaus gebaut wird. Das hat die Stadtverordnetenversammlung am vergangenen Donnerstag mit großer Mehrheit beschlossen. Weiterlesen
Bürgerinitiative kritisiert Stellungnahmen der kommunalen Spitzenverbände
„Unter falschen Voraussetzungen“
Es bleibt spannend: Obwohl Bürgermeisterin Christiane Augsburger (SPD) vorgeschlagen hat, dass die Schwalbacher über ein neues Schulkinderhaus auf dem städtischen Grundstück neben der Geschwister-Scholl-Schule abstimmen sollten, ist es nach wie vor offen, ob es Anfang 2018 tatsächlich zum einem Urnengang kommt. Die Bürgerinitiative übt derweil scharfe Kritik an den Stellungnahmen der kommunalen Spitzenverbände, die ihr Bürgerbegehren für unzulässig erklärt haben. Bericht mit verschiedenen Statements zum Download Weiterlesen
Kostendeckungsvorschlag reichte nicht aus
Bürgerbegehren ist unzulässig (Update)
Das Bürgerbegehren „Ja zum Schulkinderhaus“, für das in Schwalbach 1.927 Unterschriften gesammelt wurden, ist unzulässig. Das hat Bürgermeisterin Christiane Augsburger am Mittwoch bekannt gegeben. Abgestimmt wird vielleicht aber trotzdem. Ausführlicher Bericht mit Download der beiden Rechtsgutachten Weiterlesen