Schlagwort-Archiv: FDP

„FDP & Freie Bürger“ fordern, dass der Pachtvertrag nicht verlängert wird

BDP will in der Stadtinsel bleiben

Der BDP ist nicht bereit, die Stadtinsel in der Hauptstraße vorzeitig zu räumen und setzt sich für eine Verlängerung des Erbpachtvertrags mit der Stadt über das Jahr 2033 hinaus ein.

Nach einem Antrag der Fraktion von „FDP & Freie Bürger“, der auf der Tagesordnung der morgigen Sitzung der Stadtverordneten steht (Beginn 19.30 Uhr im großen Saal im Bürgerhaus) hat die Diskussion um die Verlagerung in den vergangenen Wochen an Fahrt gewonnen. Die Liberalen fordern wie berichtet, dass der Erbpachtvertrag nicht verlängert und die Stadt Weiterlesen →

FDP-Veranstaltung mit Spitzenkandidat Dr. Stefan Naas

„Schwalbach im Wandel“

Bevor er in den Landtag wechselte, war Stefan Naas Bürgermeister von Steinbach und hat dort einen Stadtentwicklungsplan umgesetzt. Foto: FDP

„Schwalbach im Wandel – Neue Perspektiven zur Stadtentwicklung“ lautet der Titel einer Veranstaltung, zu der „FDP & Freie Bürger“ am Montag, 12. Juni, um 19.30 Uhr in den kleinen Saal des Schwalbacher Bürgerhauses einladen. Zu Gast ist der Spitzenkandidat der FDP für die Landtagswahl im Herbst, Dr. Stefan Naas. Weiterlesen →

„FDP & Freie Bürger“: Magistrat muss Richtlinie erarbeitet, die Unterstützung regelt

Finanzielle Unterstützung für alle

Die aktuellen Energiekosten der privaten Haushalte lassen laut „FDP & Freie Bürger“ manche Schwalbacherinnen und Schwalbacher verzweifeln. Den Angaben der Freien Demokraten zufolge gibt es derzeit heftige Diskussionen zur Preisgestaltung und den Fernwärmekosten für Schwalbacher Kunden in der Limes-Wohnstadt. Weiterlesen →

FDP-Infoveranstaltung musste in den großen Saal umziehen

Großes Interesse an der Grundsteuer

Stephanie Müller begrüßte die Zuhörerinnen und Zuhörer im großen Saal des Bürgerhauses. Foto: FDP & Freie Bürger

Ein großer Erfolg war die Veranstaltung von „FDP & Freie Bürger“ zur Grundsteuerreform am vergangenen Donnerstag. Bereits vor der Veranstaltung waren mehr Besucher als Sitzplätze da – die Veranstaltung wurde deshalb kurzfristig vom kleinen in den großen Saal des Bürgerhauses verlegt. Weiterlesen →

„FDP & Freie Bürger“ kritisieren Gebührenerhöhung für das Schulkinderhaus bis 2025

Weitere finanzielle Belastung

Die Fraktion von „FDP & Freie Bürger“ hat im Ausschuss Bildung, Kultur und Soziales einen Änderungsantrag eingebracht, mit dem Ziel die Gebührenerhöhung für das Schulkinderhaus zunächst auf ein Jahr zu begrenzen. Nach einem Antrag von CDU und SPD sollten die Gebühren automatische jährliche bis einschließlich 2025 4,5 Prozent erhöht werden. Weiterlesen →

Liberale und Grüne legen „Zwischenbericht“ zum Akteneinsichtsausschuss vor

Schwere Vorwürfe gegen den Bürgermeister

Bürgermeister Alexander Immisch (SPD) gerät zunehmend unter Druck. Archivfoto: mag

Die Fraktionen von B90/Die Grünen und „FDP und Freie Bürger“ haben einen Zwischenbericht aus dem Akteneinsichtsausschuss zu den Festgeldanlagen bei der insolventen Greensill-Bank vorgelegt. Eine der ersten Amtshandlungen von Bürgermeister Alexander Immisch (SPD) war es danach im Juni 2020, ein Konto bei der Greensill-Bank zu eröffnen. Weiterlesen →

„FDP & Freie Bürger“ wollen Antrag zu den Straßennamen ablehnen

„Holzhammermethode sorgt für Verdruss“

Nach dem Willen der Grünen soll der Rudolf-Dietz-Weg einen neuen Namen bekommen. Foto: Schlosser

„FDP & Freie Bürger“ lehnen den jüngsten Antrag von CDU, SPD und Eulen zu den Schwalbacher Straßennamen ab. Der Antrag hat zum Ziel, 13 Schwalbacher Straßennamen dahingehend zu untersuchen, ob deren Namensgeber ein zweifelhaftes Verhältnis zum Beispiel zum Antisemitismus oder Kolonialismus hatten. Sollte dem so sein, könnte das Ergebnis eine Umbenennung einzelner Straßen sein. Weiterlesen →

„FDP & Freie Bürger“ fragen nach Öffnungsperspektive 2021 für das Naturbad

Wann öffnet das Naturbad?

„FDP & Freie Bürger“ wollen eine Perspektive für die Öffnung des Naturbads. Foto: schlosser

„FDP & Freie Bürger“ halten das Freizeitangebot Schwimmbad nach den langen Einschränkungen für besonders wichtig, da alle Bevölkerungsgruppen, insbesondere aber die Kinder und Jugendlichen, im Sommer ganz dringend einen Treffpunkt und eine Möglichkeit der Freizeitaktivität brauchen. Weiterlesen →

Fehlerhafte Antworten

Laut Bürgermeister Alexander Immisch hofft der Insolvenzverwalter in den nächsten fünf Jahren 25 bis 30 Prozent der verlorenen Gelder zurück zu gewinnen.

Im Rahmen der inhaltlichen Auseinandersetzung mit den Antworten auf die CDU-Anfrage, stellte sich laut der Fraktion von „FDP & Freie Bürger“ heraus, dass diese teilweise fehlerhaft sind. Weiterlesen →

FDP beantrag Akteneinsicht

Wie Bürgermeister Alexander Immisch erst am 9. März den Fraktionsvorsitzenden in einer kurzfristig einberufenen Sitzung mitteilte, hat die Stadt Schwalbach insgesamt 19 Millionen Euro als Festgeld bei der Greensill Bank angelegt. Die Freien Demokraten fragen sich, warum die Stadtverordneten nicht im Rahmen der Stadtverordnetenversammlung am 4. März informiert wurden. Weiterlesen →

Schluss mit dem Denkmalschutz?

Vor zwölf Jahren hat sich der Käufer des sogenannten „grünen Häuschens“ beim Kauf des Anwesens verpflichtet, das Gebäude zu sanieren. Passiert ist bis heute nichts. Die FDP glaubt, dass die Auflagen des Denkmalschutzes in vielen Fällen der Grund sind, dass alte Häuser nicht saniert werden. Archivfoto: Schlosser

Die Schwalbacher FDP hat eine Diskussion um den Denkmalschutz im alten Ort vom Zaun gebrochen. In ihrem Wahlprogramm sprechen sich „FDP und Freie Bürger“ dafür aus, den Denkmalschutz in der gesamten Altstadt aufzuheben. Von den anderen Parteien ernten sie dafür teils heftige Kritik. Weiterlesen →

„Ziel ist eine ganzheitliche Perspektive“

Fraktionsvorsitzende Stephanie Müller stellte das Wahlprogramm von „FDP und freie Bürger“ vor. Foto: FDP

Mit drei Themenschwerpunkten ziehen die Schwalbacher Liberalen in den Schwalbacher Kommunalwahlkampf. Da zahlreiche Nicht-Parteimitglieder auf der Liste vertreten sind, stehen sie am 14. März als Liste Nummer sieben mit der Bezeichnung „FDP und freie Bürger“ auf dem Stimmzettel. Weiterlesen →

Zeit für eine gründliche Prüfung

Die vorliegende Magistratsvorlage zum Ankauf des Heizkraftwerkgrundstücks ist laut „FDP & Freie Bürger“ nicht strukturiert genug aufbereitet, als dass eine schnelle und einfache Beantwortung der Fragen möglich ist. Die Vertragsentwürfe seien Anlagen zur Magistratsvorlage und es gäbe keine Gegenüberstellung der Neu- und Altverträge, aus der man ablesen könne, wie die Vereinbarung bisher war und, wie sie sich nun verändert habe. Weiterlesen →

Team für Kommunalwahl 2021 steht

Das Team der FDP und Freien Bürger Schwalbach für die Kommunalwahl 2021 steht fest: 1. Reihe von links nach rechts: Hans-Werner Mattis (v.links), Dr. Frank Ulbricht, Fraktionsvorsitzende Stephanie Müller, Wilfried Billmann, Walter Korn, Michael Müller und Yvonne Storch. Foto: FDP

In der Mitgliederversammlung am 9. Dezember 2020 wurde das Team für die kommende Kommunalwahl am 14. März gewählt. „Die Liste ist eine gute Mischung aus neuen und bekannten Gesichtern“, freut sich die Doppelspitze des FDP-Ortsverbandes, Stephanie Müller und Walter Korn. Weiterlesen →

SPD und FDP wollen Vorsorge gegen Extremwettereignisse treffen

Erstellung einer Starkregenkarte

Nach einem Gewitter standen im August im Wiesenweg zahlreiche Gärten unter Wasser. Archivfoto: Elzenheimer

Schwalbach war dieses Jahr durch das Starkregenereignis im August besonders betroffen. Meteorlogen sagen schon seit Jahren voraus, dass solche Extremwetterlagen wegen des Klimawandels zunehmen werden. Dagegen muss der SPD- und FDP-Fraktion zufolge Vorsorge getroffen werden, damit Schäden vermieden oder in ihrer Auswirkung eingedämmt werden können. Weiterlesen →

SPD und FDP: Einsatz von Luftreinigungsgeräten für Kinderbetreuungseinrichtungen prüfen

Bessere Luft, weniger Viren

Am kommenden Donnerstag steht ein Prüfantrag zum Thema Coronamaßnahmen in den Kinderbetreuungseinrichtungen auf der Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung. FDP und SPD beauftragen die Verwaltung zu prüfen, ob der Einsatz von Luftreinigungsgeräten mit High-Efficiency Particulate Air (HEPA)-Filtern eine geeignete Maßnahme für Kinderbetreuungseinrichtungen ist, um die Luftqualität zu verbessern. Weiterlesen →

SPD und FDP fordern eine Erweiterung des Angebotes für Fahrten im Stadtgebiet

Ein Fahrdienst auf Abruf

Schwalbach hat der SPD- und FDP-Fraktion zufolge eine gute Infrastruktur und ist durch das Angebot des RMV mit S-Bahn und Bussen gut angebunden. Allerdings werden nicht alle Stadtgebiete gerade für ältere Menschen und solche mit eingeschränkter Mobilität mit diesem Angebot abgedeckt. SPD und FDP haben nun in einem gemeinsamen Antrag einen „Fahrdienst auf Abruf“ gefordert. Weiterlesen →