Zum Artikel „Schwalbach wird weiter geschröpft“ in der Ausgabe vom 2. Oktober erreichte die Redaktion nachfolgender Leserbrief vom Grünen-Stadtverordneten Thomas Nordmeyer. Leserbriefe geben ausschließlich die Meinung ihrer Verfasser wieder. Die Redaktion behält sich Kürzungen vor. Wenn auch Sie einen Leserbrief veröffentlichen möchten, senden Sie ihn unter Angabe Ihrer vollständigen Adresse und einer Rückruf-Telefonnummer an info@schwalbacher-zeitung.de. Weiterlesen
Schlagwort-Archiv: KFA
Schwalbach verzichtet auf Rechtsmittel gegen das KFA-Urteil
Keine neue Klage
Mehr oder minder abendfüllend kann Bürgermeisterin Christiane Augsburger (SPD) über den kommunalen Finanzausgleich (KFA) schimpfen, der Schwalbach jedes Jahr einen stattlichen Millionenbetrag kostet. Doch jetzt hat sie gemeinsam mit 17 anderen betroffenen Bürgermeistern aus Hessen eingesehen, dass das Gesetz rechtens ist. Nach der verlorenen Klage gegen den KFA gehen Schwalbach und die anderen Städte nicht in die nächste Instanz, sondern erkennen das Urteil an. Weiterlesen
Stadt muss weiter Millionen in den KFA bezahlen
Schwalbachs Klage ist gescheitert
Zusammen mit 17 anderen Städten und Gemeinden in Hessen hat Schwalbach gegen den kommunalen Finanzausgleich (KFA) geklagt, der die Stadt jedes Jahr einen Millionenbetrag kostet. Gestern hat der Staatsgerichtshof die Klage abgeschmettert. Weiterlesen
Augsburger lehnt KFA-Kompromiss ab
„Hohe Belastung für Schwalbach“
Nach Auffassung von Bürgermeisterin Christiane Augsburger (SPD) wird die Neugestaltung des kommunalen Finanzausgleichs (KFA) dazu führen, dass die wenigen finanziell gesunden hessischen Kommunen nun über ihre Leistungsfähigkeit hinaus zusätzlich belastet werden. Konkret bedeutet der neue kommunale Finanzausgleich für Schwalbach eine zusätzliche Belastung von mehr als vier Millionen Euro im Jahr. Weiterlesen