Mehr oder minder abendfüllend kann Bürgermeisterin Christiane Augsburger (SPD) über den kommunalen Finanzausgleich (KFA) schimpfen, der Schwalbach jedes Jahr einen stattlichen Millionenbetrag kostet. Doch jetzt hat sie gemeinsam mit 17 anderen betroffenen Bürgermeistern aus Hessen eingesehen, dass das Gesetz rechtens ist. Nach der verlorenen Klage gegen den KFA gehen Schwalbach und die anderen Städte nicht in die nächste Instanz, sondern erkennen das Urteil an. Weiterlesen
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Stadt muss weiter Millionen in den KFA bezahlen
Schwalbachs Klage ist gescheitert
Zusammen mit 17 anderen Städten und Gemeinden in Hessen hat Schwalbach gegen den kommunalen Finanzausgleich (KFA) geklagt, der die Stadt jedes Jahr einen Millionenbetrag kostet. Gestern hat der Staatsgerichtshof die Klage abgeschmettert. Weiterlesen