Schlagwort-Archiv: Kommunalpolitik

Frauen in der Kommunalpolitik

Nancy Faeser (3.v.rechts) und Schwalbacher SPD-Kandidatinnen diskutieren am kommenden Montag online über „kommunale Frauenpolitik in Zeiten von Corona“. Foto: SPD

Die SPD Schwalbach lädt am internationalen Frauentag, am Montag, 8. März, von 18 bis 19 Uhr zu einer virtuellen Diskussion mit Nancy Faeser und Schwalbacher SPD-Kandidatinnen ein. Weiterlesen

Leserbrief

„Kommunalpolitik ist unbezahltes Ehrenamt“

Zum Leserbrief „Steuergelder können für Wahlkämpfe genutzt werden“ in der Online-Ausgabe vom 19. März erreichte die Redaktion nachfolgender Leserbrief von Katja Lindenau. Leserbriefe geben ausschließlich die Meinung ihrer Verfasser wieder. Die Redaktion behält sich Kürzungen vor. Wenn auch Sie einen Leserbrief veröffentlichen möchten, senden Sie ihn unter Angabe Ihrer vollständigen Adresse und einer Rückruf-Telefonnummer an info@schwalbacher-zeitung.de. Weiterlesen

Deutliche Worte an die Regierungskoalition bei Podiumsdiskussion in Schwalbach

„Es geht ums Geld“

Bernhard Jünemann (links) leitete die Podiumsdiskussion mit fünf Landtagsabgeordneten, bei der auch Teilnehmer aus dem Publikum mitreden durften. Foto: Gottschalk

Bei der Podiumsdiskussion zur „Neuregelung des kommunalen Finanzausgleich“ stellten sich fünf Landtagsabgeordnete der Kritik an dem Gesetzentwurf. Rund 70 Schwalbacher fanden sich am Freitagabend im Bürgerhaus zusammen, um mit den Politikern zu diskutieren. Weiterlesen

Schwalbacher Spitzen - von Mathias Schlosser

Ein ganz schwaches Bild

Mit Schwalbach kann man es offensichtlich machen. Weit weg von Eschborn und ganz nah an Schwalbach baut der Kreis ein Lager für 80 Asylbewerber aus Eschborn; und das auch noch entgegen allen früheren Beteuerungen und auf einer Fläche, die laut Flächennutzungsplan gar nicht bebaut werden darf. Weiterlesen

Schwalbacher Spitzen - von Mathias Schlosser

Jeder Cent ist zu viel

Kennt irgendjemand irgendjemanden, der ein Auto fährt, dass keine grüne Plakette an der Windschutzscheibe trägt? Wer nicht gerade bei den Isetta-Freunden ist, wird sich schwer tun, die Frage mit „Ja“ zu beantworten. Oder anders ausgedrückt: Praktisch jedes Auto hat eine grüne Plakette. Weiterlesen

Schwalbacher Spitzen - von Mathias Schlosser

Leere Versprechungen

Man kann es ja bald nicht mehr hören: Politiker fast aller Richtungen versprechen immer wieder die sogenannte „kalte Progression“ zu verhindern und die Steuerzahler zu entlasten. Ist ja auch ungerecht, wenn jemand nach einer Lohnerhöhung plötzlich weniger Geld in der Tasche hat als vorher. Weiterlesen

CDU Schwalbach empört über Pläne zum kommunalen Finanzausgleich 2016

„Umverteilung sozialistischen Ausmaßes“

Mit Fassungslosigkeit, Wut und Empörung hat die Schwalbacher CDU auf die Pläne ihres Parteikollegen Thomas Schäfer reagiert. Der hessische Finanzminister will der Stadt Schwalbach ab 2016 ein Sonderopfer in Höhe von rund 4,2 Millionen Euro jährlich zugunsten strukturschwacher Kommunen abverlangen. Die Schwalbacher CDU fordert jetzt, das Gesetzgebungsverfahren zu stoppen. Weiterlesen

Schwalbacher Spitzen - von Mathias Schlosser

Wie im Sozialismus

Es ist schon erstaunlich, dass Finanzminister Thomas Schäfer bei der CDU ist. Denn das, was er dieser Tage als Reform des kommunalen Finanzausgleichs verkauft, ist eine Umverteilungs-Aktion, wie sie Sozialdemokraten oder sogar Sozialisten nicht besser hinbekommen würden. Dumm für Schwalbach, dass es zu den reichen Städten zählt und künftig drei Millionen Euro oder mehr zusätzlich bezahlen soll. Weiterlesen

Schwalbach soll aus Solidarität jedes Jahr Millionen an ärmere Städte zahlen

Griff in die Stadtkasse

Das wird teuer. Schwalbach gehört zu den wenigen Kommunen in Hessen, auf die durch die Neuregelung des kommunalen Finanzausgleichs ab 2016 erhebliche Kosten zukommen. Es geht um mehrere Millionen Euro pro Jahr und sowohl die Bürgermeisterin als auch die Fraktionen sind empört. Weiterlesen