Zum Kommentar „Benehmt euch“ und zum Artikel „Tumult am Ende der Sitzung“ in der Ausgabe vom 17. November erreichte die Redaktion nachfolgender Leserbrief. Leserbriefe geben ausschließlich die Meinung ihrer Verfasser wieder. Die Redaktion behält sich Kürzungen vor. Wenn auch Sie einen Leserbrief veröffentlichen möchten, senden Sie ihn unter Angabe Ihrer vollständigen Adresse und einer Rückruf-Telefonnummer an info@schwalbacher-zeitung.de. Weiterlesen
Schlagwort-Archiv: Kommunalpolitik
Frauen in der Kommunalpolitik
Nancy Faeser (3.v.rechts) und Schwalbacher SPD-Kandidatinnen diskutieren am kommenden Montag online über „kommunale Frauenpolitik in Zeiten von Corona“. Foto: SPD
Die SPD Schwalbach lädt am internationalen Frauentag, am Montag, 8. März, von 18 bis 19 Uhr zu einer virtuellen Diskussion mit Nancy Faeser und Schwalbacher SPD-Kandidatinnen ein. Weiterlesen
Leserbrief
„Kommunalpolitik ist unbezahltes Ehrenamt“
Zum Leserbrief „Steuergelder können für Wahlkämpfe genutzt werden“ in der Online-Ausgabe vom 19. März erreichte die Redaktion nachfolgender Leserbrief von Katja Lindenau. Leserbriefe geben ausschließlich die Meinung ihrer Verfasser wieder. Die Redaktion behält sich Kürzungen vor. Wenn auch Sie einen Leserbrief veröffentlichen möchten, senden Sie ihn unter Angabe Ihrer vollständigen Adresse und einer Rückruf-Telefonnummer an info@schwalbacher-zeitung.de. Weiterlesen
Deutliche Worte an die Regierungskoalition bei Podiumsdiskussion in Schwalbach
„Es geht ums Geld“
Bernhard Jünemann (links) leitete die Podiumsdiskussion mit fünf Landtagsabgeordneten, bei der auch Teilnehmer aus dem Publikum mitreden durften. Foto: Gottschalk
Bei der Podiumsdiskussion zur „Neuregelung des kommunalen Finanzausgleich“ stellten sich fünf Landtagsabgeordnete der Kritik an dem Gesetzentwurf. Rund 70 Schwalbacher fanden sich am Freitagabend im Bürgerhaus zusammen, um mit den Politikern zu diskutieren. Weiterlesen
Schwalbacher Spitzen - von Mathias Schlosser
Ein ganz schwaches Bild
Mit Schwalbach kann man es offensichtlich machen. Weit weg von Eschborn und ganz nah an Schwalbach baut der Kreis ein Lager für 80 Asylbewerber aus Eschborn; und das auch noch entgegen allen früheren Beteuerungen und auf einer Fläche, die laut Flächennutzungsplan gar nicht bebaut werden darf. Weiterlesen
Schwalbacher Spitzen - von Mathias Schlosser
Jeder Cent ist zu viel
Kennt irgendjemand irgendjemanden, der ein Auto fährt, dass keine grüne Plakette an der Windschutzscheibe trägt? Wer nicht gerade bei den Isetta-Freunden ist, wird sich schwer tun, die Frage mit „Ja“ zu beantworten. Oder anders ausgedrückt: Praktisch jedes Auto hat eine grüne Plakette. Weiterlesen
Schwalbach lehnt Entwurf zum kommunalen Finanzausgleich ab
„Das wird uns ruinieren“
Auch die Schwalbacher Bürgermeisterin Christiane Augsburger gehört zu den 30 Unterzeichnern der „Entschließung der Bürgermeister und Kämmerer vom 19. Januar zum Entwurf der Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs“. Weiterlesen
Schwalbacher Spitzen - von Mathias Schlosser
Leere Versprechungen
Man kann es ja bald nicht mehr hören: Politiker fast aller Richtungen versprechen immer wieder die sogenannte „kalte Progression“ zu verhindern und die Steuerzahler zu entlasten. Ist ja auch ungerecht, wenn jemand nach einer Lohnerhöhung plötzlich weniger Geld in der Tasche hat als vorher. Weiterlesen
CDU Schwalbach empört über Pläne zum kommunalen Finanzausgleich 2016
„Umverteilung sozialistischen Ausmaßes“
Mit Fassungslosigkeit, Wut und Empörung hat die Schwalbacher CDU auf die Pläne ihres Parteikollegen Thomas Schäfer reagiert. Der hessische Finanzminister will der Stadt Schwalbach ab 2016 ein Sonderopfer in Höhe von rund 4,2 Millionen Euro jährlich zugunsten strukturschwacher Kommunen abverlangen. Die Schwalbacher CDU fordert jetzt, das Gesetzgebungsverfahren zu stoppen. Weiterlesen
Schwalbacher Spitzen - von Mathias Schlosser
Wie im Sozialismus
Es ist schon erstaunlich, dass Finanzminister Thomas Schäfer bei der CDU ist. Denn das, was er dieser Tage als Reform des kommunalen Finanzausgleichs verkauft, ist eine Umverteilungs-Aktion, wie sie Sozialdemokraten oder sogar Sozialisten nicht besser hinbekommen würden. Dumm für Schwalbach, dass es zu den reichen Städten zählt und künftig drei Millionen Euro oder mehr zusätzlich bezahlen soll. Weiterlesen
Schwalbach soll aus Solidarität jedes Jahr Millionen an ärmere Städte zahlen
Griff in die Stadtkasse
Das wird teuer. Schwalbach gehört zu den wenigen Kommunen in Hessen, auf die durch die Neuregelung des kommunalen Finanzausgleichs ab 2016 erhebliche Kosten zukommen. Es geht um mehrere Millionen Euro pro Jahr und sowohl die Bürgermeisterin als auch die Fraktionen sind empört. Weiterlesen