Schlagwort-Archiv: Petition

Schwalbacher Spitzen

Letzte Chance vor dem Abgrund

Mathias Schlosser

von Mathias Schlosser

Alexander Immisch und die SPD-Fraktion haben die letzte Chance vertan, die Greensill-Affäre halbwegs aufrecht zu überstehen. Statt sich freiwillig dem Votum der verärgerten Wählerinnen und Wähler zu stellen, zog es der Bürgermeister vor, in der Debatte über seine mögliche Abwahl beharrlich zu schweigen. Und Fraktionsvorsitzender Eyke Grüning kritisierte mit derben Vergleichen lieber die Kritiker als den Bürgermeister als Verursacher des 19-Millionen-Euro-Desasters. Einsicht, Demut und Souveränität fehlten dabei völlig.
Nun wird es also bis zur regulären Bürgermeisterwahl im Jahr 2026 dauern, bis Alexander Immisch Weiterlesen →

Lange Debatte über die Petition „Bürgermeister Immisch abwählen“

Koalition will Bürger nicht entscheiden lassen

Ausführlich haben sich die Schwalbacher Stadtverordneten gestern Abend mit der Petition „Bürgermeister Immisch abwählen“ befasst, für die im vergangenen Herbst 943 Bürgerinnen und Bürger unterschrieben hatten. Doch gegen den Willen der SPD-CDU-Koalition wird es keine Entscheidung an der Wahlurne geben. Weiterlesen →

Sitzung heute Abend

Petition im Parlament

Das Schwalbacher Stadtparlament befasst sich in seiner Sitzung am heutigen Donnerstag (ab 19.30 Uhr im Bürgerhaus) mit der Petition „Bürgermeister Immisch abwählen“.

Auf der Tagesordnung ist eine Aussprache der Fraktionen über die Petition vorgesehen, die im Herbst 2022 von 943 Personen unterschrieben worden ist. Ziel der Petition ist es, dass wegen der missglückten Greensill-Festgeldanlagen und dem Schaden von bis zu 19 Millionen Euro ein Abwahlverfahren gegen Bürgermeister Alexander Immisch eingeleitet wird, damit die Wählerinnen und Wähler selbst darüber entscheiden können, ob der Bürgermeister im Amt bleiben soll oder nicht.

Die Staatsanwaltschaft Frankfurt hat unterdessen auf Anfrage erklärt, dass die Ermittlungen gegen den Bürgermeister wegen Untreue nach wie vor nicht abgeschlossen sind. red

Aussprache am 30. März

Parlament berät Petition

Das Schwalbacher Stadtparlament befasst sich in seiner Sitzung am Donnerstag, 30. März, mit der Petition „Bürgermeister Immisch abwählen“.

Wie berichtet war die Petition, für die im Herbst 2022 Unterschriften gesammelt worden waren, Anfang Februar an die Stadtverordnetenversammlung übergeben worden. 943 Personen hatten sich darin dafür ausgesprochen, dass wegen der missglückten Greensill-Festgeldanlagen ein Abwahlverfahren gegen Bürgermeister Alexander Immisch eingeleitet wird, damit die Wählerinnen und Wähler selbst darüber entscheiden können, ob der Bürgermeister im Amt bleiben soll oder nicht. Der Ältestenrat des Stadtparlaments hat sich am vergangenen Donnerstag darauf verständigt, dass es in der nächsten Sitzung am 30. März eine Aussprache über die Petition geben soll. red

Am morgigen Donnerstag werden 943 Unterschriften übergeben

„Eine Chance für Schwalbach“

Morgen Abend werden die Unterschriften der Petition „Bürgermeister Immisch abwählen“ an die Stadtverordneten übergeben.

Vor Beginn der Tagesordnung erhält Mathias Schlosser als Initiator der Petition Rederecht in der öffentlichen Sitzung, die um 19:30 Uhr im großen Saal im Bürgerhaus beginnt. Im Rahmen der Petition hatten im November und Dezember insgesamt 943 Bürgerinnen und Bürger dafür unterschrieben, dass die Weiterlesen →

Leserbrief

„19 Millionen Euro sind kein Pappenstiel“

Zur Diskussion um die Greensill-Festgelder erreichte die Redaktion nachfolgender Leserbrief von Bernhard Benner. Leserbriefe geben ausschließlich die Meinung ihrer Verfasser wieder. Die Redaktion behält sich Kürzungen vor. Wenn auch Sie einen Leserbrief veröffentlichen möchten, senden Sie ihn unter Angabe Ihrer vollständigen Adresse und einer Rückruf-Telefonnummer (beides nicht zur Veröffentlichung) an info@schwalbacher-zeitung.de. Weiterlesen →

Leserbrief

„Ein guter ‚Chef‘ für Schwalbach“

Zur Petition „Bürgermeister Immisch abwählen“ und zu den drei Leserbriefen in der Ausgabe vom 30. November erreichte die Redaktion nachfolgender Leserbrief von Wolfgang Schmidt. Leserbriefe geben ausschließlich die Meinung ihrer Verfasser wieder. Die Redaktion behält sich Kürzungen vor. Wenn auch Sie einen Leserbrief veröffentlichen möchten, senden Sie ihn unter Angabe Ihrer vollständigen Adresse und einer Rückruf-Telefonnummer an info@schwalbacher-zeitung.de. Weiterlesen →

Schwalbacher Grüne würden Abwahl des Bürgermeisters unterstützen - „Wir sind bereit"

Logische politische Konsequenz

Mit den städtischen 19 Millionen, die Bürgermeister Alexander Immisch laut den Schwalbacher Grünen fahrlässig und unter Missachtung geltender Beschlüsse verloren hat, hat er nach Meinung der Grünen-Frakftion der Stadt großen wirtschaftlichen Schaden beigebracht. Sein Vertrauen bei den Bürgerinnen und Bürgern sei nachhaltig gestört. Die Schwalbacher Grünen würden daher einen Abwahlantrag unterstützen. Weiterlesen →

Leserbrief

„Beziehen Sie Position!“

Zur Petition „Bürgermeister Immisch abwählen“ und die Leserbriefe in der Ausgabe vom 30. November erreichte die Redaktion nachfolgender Leserbrief von Ulrike Rehm. Leserbriefe geben ausschließlich die Meinung ihrer Verfasser wieder. Die Redaktion behält sich Kürzungen vor. Wenn auch Sie einen Leserbrief veröffentlichen möchten, senden Sie ihn unter Angabe Ihrer vollständigen Adresse und einer Rückruf-Telefonnummer (beides nicht zur Veröffentlichung) an info@schwalbacher-zeitung.de. Weiterlesen →

Leserbrief

„Das ist Demokratie und keine Schlammschlacht“

Zur Diskussion über die verlorenen Greensill-Festgelder und die von der Schwalbacher Zeitung gestartete Petition erreichte die Redaktion nachfolgender Leserbrief von Katja Lindenau. Leserbriefe geben ausschließlich die Meinung ihrer Verfasser wieder. Die Redaktion behält sich Kürzungen vor. Wenn auch Sie einen Leserbrief veröffentlichen möchten, senden Sie ihn unter Angabe Ihrer vollständigen Adresse und einer Rückruf-Telefonnummer an info@schwalbacher-zeitung.de. Weiterlesen →

Leserbrief

„Ist die Petition für die Tonne?“

Zur Petition „Bürgermeister Immisch abwählen“ erreichte die Redaktion nachfolgender Leserbrief von Peter Alles. Leserbriefe geben ausschließlich die Meinung ihrer Verfasser wieder. Die Redaktion behält sich Kürzungen vor. Wenn auch Sie einen Leserbrief veröffentlichen möchten, senden Sie ihn unter Angabe Ihrer vollständigen Adresse und einer Rückruf-Telefonnummer an info@schwalbacher-zeitung.de. Weiterlesen →

Fast 500 Schwalbacher haben schon unterzeichnet

Petition sorgt weiter für Aufsehen

Schwalbach hat 19 Millionen Euro bei der mittlerweile insolventen Greensill-Bank angelegt.

Fast 500 Schwalbacherinnen und Schwalbacher haben bisher die Petition unterzeichnet, die die Stadtverordneten auffordert, ein Abwahlverfahren gegen Bürgermeister Alexander Immisch (SPD) in die Wege zu leiten.

Die Schwalbacher Zeitung hatte die Petition vor gut zwei Wochen auf der Online-Plattform „Open Petition“ gestartet, um eine öffentliche Diskussion über die Festgeldanlagen bei der Greensill-Bank und die Rolle des Bürgermeisters Weiterlesen →

Petition: Soll Alexander Immisch sein Amt behalten?

Die Bürger können mitreden

Hohe Wellen schlägt die Petition, die die Schwalbacher Zeitung in der vergangenen Woche gestartet hat. Mehr als 300 Schwalbacherinnen und Schwalbacher haben mittlerweile dafür unterschrieben, dass Bürgermeister Alexander Immisch (SPD) wegen des Verlustes von bis zu 19 Millionen Euro durch die missglückten Greensill-Festgeldanlagen abgewählt werden sollte beziehungsweise selbst zurücktritt. Weiterlesen →