Gleich zwei Anträge der Grünen zum Thema Fernwärme standen am vergangenen Donnerstag auf der Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung. Ziel beider Anträge war es nach Angaben der Grünen, die Stadt dazu zu bringen, sich stärker für die Interessen der Bürgerinnen und Bürger in der Limesstadt einzusetzen.
Thomas Nordmeyer von den Grünen brachte die Position seiner Fraktion auf den Punkt: „Die Stadt sollte das tun, was sie machen Weiterlesen
Mit einem Paukenschlag endete gestern Abend die Sitzung der Stadtverordneten. Parlamentsvorsteher Günter Pabst (SPD-Fraktion) erklärte seinen Rücktritt zum 31. Juli.
In einer persönlichen Erklärung erläuterte er, dass er nicht nur das Amt des Vorsitzenden des Stadtparlaments – formal das höchste Amt in der Stadt – aufgeben wird, sondern auch sein Mandat Weiterlesen
von Mathias Schlosser
Da hatten die Schwalbacher Stadtverordneten am vergangenen Donnerstag endlich einmal eine nennenswerte Zahl an Zuschauerinnen und Zuschauern und dann boten sie ein Schauspiel, das alles andere als Werbung für die parlamentarische Demokratie war.
Obwohl sie sich in den Ausschüssen auf einen vernünftigen Kompromiss für die Härtefallregelung für Bürgerinnen und Bürger geeinigt hatten, die besonders unter den hohen Energiepreisen leiden, gingen Weiterlesen
Anderthalb Jahre nach dem mutmaßlichen Verlust von 19 Millionen Euro durch Festgeldanlagen bei der Greensill-Bank, haben die Stadtverordneten am vergangenen Donnerstag eine neue Anlagerichtlinie für die Stadt Schwalbach beschlossen. Obwohl diese deutlich strengere Regeln vorsieht als bisher, gab es Kritik von der Opposition. Weiterlesen
Die Opposition in der Schwalbacher Stadtverordnetenversammlung will die Vorgänge um die Sitzung vom 9. Dezember nicht auf sich beruhen lassen. Wie berichtet hatte Stadtverordnetenvorsteher Günter Pabst (SPD) die Tagesordnung geändert. Nach Auffassung der Grünen hat er damit gegen die Geschäftsordnung verstoßen. Das bestätigt jetzt auch der ehemalige hessische Justizminister Rupert von Plottnitz (B90/Die Grünen), dessen Kanzlei die Schwalbacher Grünen in der Sache um Rat gefragt haben. Weiterlesen
Stadtverordnetenvorsteher Günter Pabst (SPD-Fraktion) wehrt sich gegen den Vorwurf der „Rechtsbeugung“, den die Opposition erhebt, weil vor der jüngsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung die Tagesordnung kurzfristig geändert wurde.
Beim letzten Mal verließen SPD und CDU noch wutentbrannt den Sitzungssaal, weil Katja Lindenau (B90/Die Grünen) mit einer vermeintlichen persönlichen Erklärung gegen die Geschäftsordnung des Parlaments verstoßen hatte. Am vergangenen Donnerstag nahm es nun die Koalition selbst nicht so genau mit den Regeln des Stadtparlaments. Weiterlesen
Schwalbach stehen offenbar schwere Zeiten bevor. Das betonten am vergangenen Donnerstag bei der abschließenden Beratung des Haushaltsplans für das Jahr 2022 die Vorsitzenden aller Fraktionen im Stadtparlament. Dennoch bewerteten CDU und SPD einerseits, sowie FDP/Freie Bürger und Grüne andererseits das Zahlenwerk völlig unterschiedlich. Weiterlesen
von Mathias Schlosser
Der Ton in der Schwalbacher Stadtverordnetenversammlung wird immer rauer. Das Parlament, das über viele Jahre für sein umgängliches und respektvolles Miteinander bekannt war, nähert sich langsam, aber sicher „Eschborner Verhältnissen“ an, wo für einige Zeit Intrigen, Beschimpfungen und gerichtliche Auseinandersetzungen zum politischen Alltag gehörten. Mittlerweile sind die Rednerinnen und Redner aller Parteien selbst in Debatten zu vermeintlich banalen Themen dauergereizt.
Grund für die Eskalation sind die desaströsen Weiterlesen
Die mutmaßlich verlorenen Festgeldanlagen bei der Greensill-Bank in Höhe von 19 Millionen Euro ziehen weitere Kosten für die Stadt Schwalbach nach sich. Am vergangenen Donnerstag entschieden die Stadtverordneten mit breiter Mehrheit, allein in den kommenden beiden Jahren 180.000 Euro für Rechtsanwälte auszugeben, um das Geld vielleicht doch noch zurück zu bekommen. SPD, CDU, FDP und Eulen waren dafür. Die Grünen waren dagegen und griffen Bürgermeister Alexander Immisch (SPD) scharf an. Weiterlesen
Zur Sicherung einer nachhaltigen und umweltfreundlichen Energieversorgung fordern die Schwalbacher Grünen, dass die Stadt Schwalbach die Installation von Solaranlagen zur Stromerzeugung und von Stromspeichern in Verbindung mit einer Photovoltaikanlage fördert. Weiterlesen
Zum ersten Mal nach der Kommunalwahl im März tritt die neue Schwalbacher Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, 22. April, um 19.30 Uhr im großen Saal im Bürgerhaus zusammen. Weiterlesen
Bei der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung am Sonntag hat es sowohl für die SPD als auch für die CDU Verluste gegeben. Die Sozialdemokraten verloren zwei Sitzen, wodurch die bisherige SPD-FDP-Koalition Geschichte ist. Weiterlesen
Bei der gestrigen Wahl zur Stadtverordnetenversammlung scheint es sowohl für die SPD als auch für die CDU Verluste gegeben zu haben. Das legen die Ergebnisse der ersten Auszählungen nahe, die aber erst etwa die Hälfte aller Stimmen repräsentieren. Weiterlesen
Am 7. Dezember hat Bürgermeister Alexander Immisch die Charta „Hessen aktiv: Die Klima-Kommunen“ unterzeichnet. Damit ist die Stadt Schwalbach Mitglied im Bündnis der Klima-Kommunen Hessens. Weiterlesen
Am Dienstag vergangener Woche tagte wieder einmal das Schwalbacher Jugendparlament im großen Saal des Bürgerhauses. Auf der Tagesordnung des städtischen Gremiums stand eine ganze Reihe von Themen. Weiterlesen
Die Sitzung der Schwalbacher Stadtverordnetenversammlung mit der Einführung des neuen Bürgermeisters Alexander Immisch (SPD) in sein Amt wird am Mittwoch, 27. Mai, ab 19.30 Uhr live im Internet übertragen. Weiterlesen
Die Stadtverordnetenversammlung in Schwalbach bekommt zukünftig zwei neue Gesichter – Dr. Frank Ulbricht (FDP) und Karl-Heinz Uhl (SPD). Weiterlesen
Ganz im Zeichen des Klimaschutzes stand gestern Abend die jüngste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung. Drei von vier Tagesordnungspunkten der öffentlichen Aussprache befassten sich mit Umweltthemen.
Für das Stadtgebiet Schwalbachs sind derzeit drei Bebauungspläne in Arbeit, über die immer wieder diskutiert wird. Die Stadt berichtet jetzt über den aktuellen Stand der Vorhaben. Weiterlesen
Der Vorsitzende des Verschönerungsvereins, Dieter Kunze, feiert heute seinen 80. Geburtstag.
Dieter Kunze hat in der Schwalbacher Kommunalpolitik erkennbare Spuren hinterlassen. Denn wenn es in den Sitzungen der Schwalbacher Stadtverordnetenversammlung zügig Weiterlesen
Offenbar sind die Schwalbacher Stadtverordneten keine großen Fußballfans, denn statt das Spiel Deutschland gegen Polen anzuschauen, ärgerten sie sich am vergangenen Donnerstag lieber gegenseitig.
Eigentlich hätte die Tagesordnung problemlos rechtzeitig bis zum Anstoß abgearbeitet sein können. Doch dann schafften es die Parlamentarier die Sitzung – die wegen des Fußballspiels praktisch unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfand – bis deutlich nach 21 Uhr in die Länge zu ziehen. Wie schon vor fünf Jahren sorgte wieder die Wahl der Vertreter für die Weiterlesen
Sehr teuer wird für Schwalbach die geplante Neuregelung des kommunalen Finanzausgleichs. Pro Jahr soll die Stadt 4,2 Millionen Euro für ärmere Kommunen abgeben. Bisher waren es nur 650.000 Euro. Für Freitag haben die im Stadtparlament vertretenen Fraktionen Landtagsabgeordneter aller Parteien ins Bürgerhaus eingeladen, um über den Gesetzentwurf zu diskutieren.
Bei der Veranstaltung am 8. Mai, um 19.30 Uhr im Raum 9+10 im Bürgerhaus, stellen sich Günter Schork (CDU), Norbert Schmitt (SPD), Frank Kaufmann (B90/Die Grünen), Willi van Ooyen (Die Linke) Weiterlesen