Am 6. März ist Kommunalwahl. Und wie die anderen Parteien steckt auch die Schwalbacher SPD mitten in den Vorbereitungen. Bei der Mitgliederversammlung am vergangenen Mittwoch wurde das Wahlprogramm beschlossen und einen Tag später vorgestellt.
Die SPD, die Schwalbach als weltoffene und attraktive Stadt sieht, stellt ihr Programm laut der Vorsitzenden des Ortsvereins, Nancy Faeser, unter folgende Schwerpunkte: Die Beteiligung der Bürger an politischen Entscheidungen, die Stärkung des Ehrenamtes, den Ausbau der Kinderbetreuung sowie die Schaffung bezahlbaren Wohnraums. Insbesondere die Bürgerbeteiligung sei ein zentrales Thema, da die schwarz-grüne Mehrheit oftmals über die Köpfe der Bürger hinweg entscheide. „Das würden wir anders machen“, verspricht Nancy Faeser.
Zu den weiteren Zielen hat die Partei ein umfassendes Programm aufgestellt. Besonders wichtig ist unter anderem die Unterstützung des Ehrenamtes. „Schwalbach ist im Ehrenamt super aufgestellt“, freut sich Spitzenkandidat Hartmut. „Die Ehrenamtlichen sind für uns nicht mehr wegzudenken. Man sollte ihnen Anerkennung zeigen, vielleicht durch verbilligte Eintrittspreise.“ Weiterhin soll das Ehrenamt durch Ehrungen oder Einladungen zu besonderen Veranstaltungen gefördert und attraktiver gemacht werden. Außerdem plant die SPD eine „Feuerwehr-Rente“.
Auch auf das Thema Flüchtlinge geht die SPD in ihrem Wahlprogramm besonders ein. Das Engagement der Schwalbacher zur Integration der Asylanten sei erfreulich groß. Die SPD wolle neue Standorte für Flüchtlingsunterkünfte sowie weitere Wohnungen finden. Außerdem werde man sich für Sprachkurse und eine stärkere Unterstützung des Ausländerbeirates einsetzen.
„Schwalbach ist eine attraktive Stadt, gerade für junge Familien“, sagte Bürgermeisterin Christiane Augsburger bei der Vorstellung des Programms. Schon Ende 2014 habe die Einwohnerzahl die 15.000-Marke überschritten. Die Tendenz ist weiter steigend, unter anderem auch wegen der Flüchtlinge. Um den knappen Wohnraum auch für Normalverdiener wieder bezahlbar zu machen, „wollen wir die städtische Wohnungsbaugesellschaft wiederbeleben und den noch verfügbaren Raum ausnutzen“, sagte Hartmut Hudel. Konkrete Flächen nannte er nicht, aber man sei zuversichtlich, mit Hilfe der Bürger geeignete Plätze für den Wohnungsbau zu finden.
Die zahlreichen Wohltaten in ihrem Programm sieht die SPD als finanzierbar an. „Das sind Investitionen für die Zukunft, die Schwalbach attraktiver machen und sich in absehbarer Zeit rentieren werden“, sagte Hartmut Hudel. „Außerdem haben wir in den letzten Jahren sehr sparsam gewirtschaftet, wodurch Rücklagen entstanden sind, die uns nun zur Verfügung stehen.“ Zudem hofft die SPD auf weiter steigende Einnahmen.
Bei der Wahl will der Ortsverein sein Ergebnis von 2011 noch einmal verbessern. Obwohl sie vor fünf Jahren mit 35 Prozent sehr erfolgreich waren, wollen die Sozialdemokraten weiter zulegen und stärkste Kraft werden. Bürgermeisterin Christiane Augsburger: „Ich hätte schon gerne eine eigene Mehrheit.“ Jonathan Weber