13. März 2017

Update - SPD und FDP wollen Videoüberwachung am Marktplatz prüfen lassen

Kampf gegen Vandalen

Erneut wurden am Marktplatz zahlreiche Schaufensterscheiben eingeworfen. Archivfoto: Schlosser

Fast keine Woche vergeht, ohne dass nicht irgendwo am Marktplatz nachts eine Schaufensterscheibe eingeworfen wird. Der Gesamtschaden beträgt mittlerweile mehrere zehntausend Euro. Die Polizei sucht jedes Mal nach Zeugen, konnte aber bis heute keine Ermittlungsergebnisse präsentieren. Jetzt spricht sich die SPD für eine Videoüberwachung am Marktplatz aus.

Kaum ein Einzelhändler hat noch keine Bekanntschaft mit den unbekannten Vandalen oder Einbrechern gemacht. Zuletzt waren mehrfach die Kik-Filiale und die Schwalbacher Bierstube betroffen. Aber auch am Reisebüro Kopp, im Rhein-Main-Kaufhaus und am Rathaus klirrten in den vergangenen Monaten die Scheiben. Die Marktplatzuhr und der gläserne Kubus über dem Treppenaufgang zum Limes-Einkaufszentrum sehen ebenfalls ramponiert aus.
Erik Modrack, Sprecher der Einzelhändler am Marktplatz sagt: „Der Vandalismus außerhalb der Öffnungszeiten hat nach meiner Meinung ein nicht mehr erträgliches Ausmaß angenommen. Wir haben leider mal wieder einen Punkt erreicht, an dem gehandelt werden muss.“ Die Zerstörungen seien für die Geschäfte teilweise existenzgefährdend und es bestehe die Befürchtung, dass der Zustand auf die Kunden abschreckend wirkt. „Diese Abwärtsspirale muss unterbrochen werden und die Videoüberwachung kann ein geeigneter Schritt hierzu sein.“
SPD und FDP haben dazu jetzt einen Prüfantrag ins Stadtparlament eingebracht. Durch eine Videoüberwachung könnten nach Meinung von SPD und FDP die Vandalismusvergehen und -straftaten verhindert oder zumindest deren Aufklärung erleichtert werden. Weiterhin könnte durch Kameras das subjektive Sicherheitsempfinden der Bürger gestärkt werden.
Die beiden Fraktionen erinnern daran, dass die Stadtverwaltung im Jahr 2007 einen Bericht zur „Verbesserung der Sicherheit im Limeszentrum durch Videoüberwachung“ vorgelegt hat. Darin wurden seinerzeit erhebliche Zweifel an der rechtlichen Zulässigkeit angemeldet. „SPD und FDP möchten nun prüfen lassen, ob es in Folge neuer Gesetzgebung, Verordnungen oder Rechtsprechung jetzt möglich ist, in dem genannten Bereich, Kameras zur Überwachung anzubringen“, sagen die Fraktionsvorsitzenden Hartmut Hudel (SPD) und Chris Higman (FDP).
Die Kosten soll jedoch nicht allein die Stadt tragen. SPD und FDP möchten, dass auch geprüft wird, inwieweit die Gewerbetreibenden an den Maßnahmen beteiligt werden können, da es auch in deren Interesse sein müsse, die Attraktivität in diesem Bereich durch mehr Sicherheit zu erhöhen.
Erik Modrack hält eine solche Beteiligung für „sehr schwer durchführbar“.

Dies gehe sicher nur auf freiwilliger Basis. Er erinnert daran, dass die Einzelhändler sowohl Gewerbesteuer als auch eine nicht unerhebliche Miete bezahlen. „Das ergibt natürlich die Frage, ob man dafür nicht eigentlich auch ohne weitere Zahlungen das Recht auf ein unversehrtes Ladenlokal haben sollte.“ MS

Hintergrundmaterial:

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.