19. Juli 2023

Stellungnahme von „FDP und Freie Bürger"

„Kein Angriff auf den BDP“

Die Fraktion von „FDP und Freie Bürger“ wehrt sich gegen die Kritik der „Eulen“ an dem Antrag, die „Stadtinsel“ in der Hauptstraße umzusiedeln.

Fraktionsvorsitzende Stephanie Müller schreibt in einer Stellungnahme: „Unsere Fraktion hat großen Respekt vor der Arbeit des BDP und ihrem Engagement. Unsere Vorschläge zur Umsiedlung der Stadtinsel zielen in keiner Weise darauf ab, die Aktivitäten des BDP einzuschränken. Vielmehr geht es uns darum, einen langfristigen Stadtentwicklungsplan zu verwirklichen, der bereits 2020 nahezu einstimmig vom Stadtparlament beschlossen wurde.“
Die Liberalen erinnern zudem daran, dass sich BDP-Mitglieder in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 6. Juli durchaus offen für alternativen Standorte gezeigt haben.
Mit der Geschäftsaufgabe der Firma Moos habe sich die Möglichkeit eröffnet, das Stadtgebiet rund um die Liegenschaft Moos neu zu planen und zu entwickeln. „Es ist unsere Aufgabe als Stadtverordnete, diese Möglichkeit im besten Interesse aller Bürgerinnen und Bürger von Schwalbach zu nutzen“, sagt Stephanie Müller.
Die Liberalen schlagen daher vor, die städtische Liegenschaft, die derzeit vom BDP genutzt wird, spätestens ab 2033 mit Ende des Erbpachtvertrags in diese Planung einzubeziehen. „Dies ist kein Angriff auf den BDP, sondern eine notwendige Maßnahme, um die städtische Entwicklung voranzutreiben und die Lebensqualität in Schwalbach zu verbessern“, stellt Stephanie Müller klar. Eine mögliche neue Nutzung des Geländes könnte ein Mehrgenerationenhaus sein, das allen Bürgern zugutekommt. Eine weitere Nutzung könnte sein, das Grundstück im Rahmen der anstehenden Umbaumaßnahmen an der Geschwister-Scholl-Schule zu nutzen.
Abschließend erklären „FDP und Freie Bürger“: „Wir sind uns bewusst, dass eine Umsiedlung des BDP mit Herausforderungen verbunden ist. Daher haben wir vorgeschlagen, dass die Stadt Schwalbach dem BDP bei der Suche nach einem neuen Domizil behilflich sein sollte. Wir glauben fest daran, dass der BDP weiterhin eine wichtige Rolle in unserer Gemeinschaft spielen wird, unabhängig von seinem Standort.“ red

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