17. Oktober 2023

Leserbrief

„SPD sollte eigenes Wahlprogramm ernst nehmen“

Zum Wahlergebnis der Landtagswahl erreichte die Redaktion nachfolgender Leserbrief von Günter Pabst. Leserbriefe geben ausschließlich die Meinung ihrer Verfasser wieder. Die Redaktion behält sich Kürzungen vor. Wenn auch Sie einen Leserbrief veröffentlichen möchten, senden Sie ihn unter Angabe Ihrer vollständigen Adresse und einer Rückruf-Telefonnummer an info@schwalbacher-zeitung.de.Auch hausgemachte Politik hat die Wahlentscheidung in Schwalbach beeinflusst. Die Schwalbacher SPD ist gut beraten, wenn sie sich auch über die von ihr vertretene Politik in Schwalbach Gedanken macht und die Schuld für die katastrophale Wahlniederlage nicht in Berlin und bei der Ampel sucht.
Der Umgang mit dem Protest der Bürgerinnen und Bürgern bei der Umbenennung von Straßennamen ist weit entfernt von den Versprechungen im Kommunalwahlprogramm. Die heutige SPD ist weit entfernt von der SPD früherer Legislaturperioden. Sie war einmal attraktiv und bürgernah.
Bisherige Absichten der SPD-Fraktion, wie die Meinungsbildung zu den neuen Straßennamen erfolgen soll, lassen nichts Gutes erahnen. Wenn die Bürgerinnen und Bürger in die Namensfindung einbezogen werden sollen, dann ist ein offenes Verfahren notwendig. Alles andere ist ein weiteres Beispiel für eine Politik, die die Bürgerinnen und Bürger nicht ernst nimmt. Wenn die SPD-Fraktion ihr eigenes Wahlprogramm nicht ernst nimmt, dann ist die nächste Wahlniederlage vorprogrammiert.

Günter Pabst,
Schwalbach

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