14. Oktober 2015

Stadtparlament stimmt einer Erweiterung der Unterkunft zu.

100 Flüchtlinge in der Frankenstraße

Noch ist die Sammelunterkunft in der Frankenstraße nicht ganz fertig, das soll sie schon mehr als verdoppelt werden. Archivfoto: Schlosser

In einer Sondersitzung hat das Stadtparlament gestern Abend entschieden, einer Erweiterung der Flüchtlingsunterkunft neben dem Atrium von 40 auf 100 Bewohner zuzustimmen. Heute Abend findet dazu eine Informationsveranstaltung im Bürgerhaus statt.

Wie berichtet (siehe Artikel „Grüne verhindern einen Beschluss“) hat der Kreis die Stadt darum gebeten, auf dem Platz neben dem Atrium, auf dem gerade eine erste Sammelunterkunft für 40 Asylsuchende bezogen wurde, einen weiteren Riegel mit Containern für weitere 60 Flüchtlinge zu bauen. Schon zum 1. November möchte Kreisbeigeordneter Johannes Baron (FDP) einen entsprechenden Nutzungsvertrag mit der Stadt unterzeichnen.
Bürgermeisterin Christiane Augsburger (SPD) und der Magistrat hatten sich bereits in der vergangenen Woche dafür ausgesprochen, der Bitte des Kreises zu entsprechen, obwohl ein Stadtverordnetenbeschluss besagt, dass die einzelnen Flüchtlingsunterkünfte in Schwalbach nicht mehr als 40 Plätze haben sollen. Bei der regulären Sitzung am Donnerstag hatte die Fraktion von B90/Die Grünen noch verhindert, dass der Antrag kurzfristig auf die Tagesordnung kommt. Daraufhin wurde gestern Abend eine Sondersitzung des Stadtparlaments anberaumt.
Dabei stellte sich heraus, dass sich die schwarz-grüne Koalition in dieser Frage uneins ist. Denn die CDU stimmte zusammen mit SPD und UL für die Vorlage des Magistrats. Die beiden FDP-Stadtverordneten waren nicht anwesend. So stimmten einzig die Grünen gegen die Vorlage.
Sie bleiben dabei, dass es nach wie vor richtig ist, die Flüchtlinge in kleineren Wohnanlagen unterzubringen. Außerdem bezweifeln sie, dass der Zeitdruck, den der Kreis und Christiane Augsburger aufbauen, notwendig ist. Der Kreis habe mit der bereits beschlossenen Sammelunterkunft „Am Erlenborn“ noch nicht einmal begonnen. Daher sei genügend Zeit, eine Erweiterung am Atrium ohne Eile zu diskutieren.
Was die Anwohner dazu sagen, dass die Zusage, nur 40 Personen in der Frankenstraße unterzubringen, nun doch nicht eingehalten wird, zeigt sich heute Abend um 19.30 Uhr. Da hat Christiane Augsburger die Anwohner und die Teilnehmer des „Runden Tisches Asyl“ zu einer Informationsveranstaltung in den großen Saal des Bürgerhauses eingeladen. MS

Schreiben Sie Ihre Meinung zu diesem Thema in das graue Feld unten!

 

 

 

 

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.