14. August 2017

Bundesjustizminster Heiko Maas sprach über Hetze und Kriminalität im Internet

„Gewalt beginnt im Kopf“

SPD-Spitzenpolitiker Heiko Maas war heute zu einem Kurzbesuch im Schwalbacher Bürgerhaus zu Gast und sprach über „Cybersicherheit“. Foto: Baumann

„Ich komme aus Schwalbach.“ Mit dieser überraschenden Erkenntnis begrüßte Bundesjustizminister Heiko Maas heute Mittag seine Zuhörer im Bürgerhaus. Aber natürlich stammt der SPD-Politiker nicht aus dem Taunus, sondern aus der gleichnamigen Stadt im Saarland. Bericht mit Video

„Cybersicherheit“ war das Thema der rund einstündigen Veranstaltung, zu der SPD-Bundestagskandidatin Dr. Ilja-Kristin Seewald eingeladen hatte und zu der trotz der ungewöhnlichen Uhrzeit um 11.30 Uhr rund 70 Schwalbacher gekommen waren.
Heiko Maas wandte sich in seinem kurzen Vortrag vor allem gegen die so genannten Hasskriminalität im Internet und verteidigte das von ihm entwickelte „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“, das zum Beispiel soziale Netzwerke wie „Facebook“ verpflichtet, gesetzeswidrige Beiträge zu löschen. Maas verglich „Facebook“ dabei mit Zeitungen, die ja auch verpflichtet seien, Leserbriefe zu überprüfen. „Warum soll ein Unternehmen etwas tun müssen, und ein anderes nicht?“, fragte er.

Dass gegen Hetze im Internet etwas unternommen werden muss, daran ließ der Justizminister keinen Zweifel. Die Hasskriminalität im Internet habe im vergangenen Jahr um 300 Prozent zugenommen, erklärte er und sagte: „Gewalt beginnt im Kopf.“
Mit Zensur habe das nichts zu tun. Und es sei auch keine Einschränkung der Meinungsfreiheit, wenn Kommentare, die gegen Recht und Gesetz verstoßen gelöscht werden. „Viele glauben, dass das Internet ein rechtsfreier Raum ist. Dem ist aber nicht so“, erklärte er.
Die Schwalbacher SPD-Landtagsabgeordnete Nancy Faeser ging ebenfalls auf die zunehmende Hetze im Internet ein. Sie forderte, dass den Kindern in den Schulen mehr Medienkompetenz vermittelt wird. Außerdem kritisierte sie erneut die mangelnde personelle Ausstattung von Polizei und Justiz, die wegen verschiedener Sparmaßnahmen gar nicht mehr in der Lage seien, die Internetkriminalität richtig zu bekämpfen.
Bei einer abschließenden Fragerunde stellten sich Nancy Faeser und Heiko Maas den Fragen der Zuhörer, wobei vor allem Heiko Maas immer wieder sein umstrittenes Netzwerkdurchsetzungsgesetz verteidigen musste. MS

Ein Gedanke zu „„Gewalt beginnt im Kopf“

  1. Leider konnte in der begrenzten Zeit das Thema nicht erschöpfend behandelt werden. Trotzdem eine gute und wichtige Veranstaltung.

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