von Mathias Schlosser
Nach fast fünf Monaten ist vergangene Woche nun endlich weißer Rauch über Berlin aufgestiegen. Wir haben eine Regierung! – wenn die SPD-Basis nicht noch einen Strich durch die Rechnung macht.
Bei dem Ergebnis, das Merkel, Schulz und Seehofer da vorgelegt haben, muss man ja fast schon darauf hoffen. Denn Deutschland muss andernfalls noch mindestens dreieinhalb Jahre auf seine Zukunft warten. Statt sich mit wirklich wichtigen Themen wie Digitalisierung, Klimawandel oder Bildung zu befassen, geht es im Koalitionsvertrag viel um Kleinkram. Befristete Arbeitsverhältnisse, die Mütterrente oder mögliche Abschussquoten für Wölfe sind Randthemen, die nicht würdig sind, für die Regierungsbildung in einer der führenden Nationen der Welt entscheidend zu sein. Aber was sonst außer dem kleinsten gemeinsamen Nenner hätte bei dieser Konstellation auch herauskommen sollen?
SPD und CDU müssen sich – ganz gleich ob es am Ende mit der „Groko“ klappt oder nicht – in den kommenden Jahren personell und vor allem inhaltlich neu aufstellen. Ansonsten besteht die große Gefahr, dass sich die Wähler Alternativen suchen, die in Wahrheit gar keine sind.
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