von Mathias Schlosser
Man stelle sich vor, die Luft in Schwalbach wäre so schlecht, dass die Bewohner der Berliner- oder der Friedrich-Ebert-Straße um ihre Gesundheit fürchten müssten. Über alle Parteigrenzen hinweg würde es im Stadtparlament wahrscheinlich einen einstimmigen Beschluss geben, um das mit allen Mitteln zu ändern.
In Städten wie Frankfurt, Stuttgart und Düsseldorf ist die Luft seit mehr als zehn Jahren so schlecht, dass die gesetzlichen Grenzwerte regelmäßig überschritten werden, doch diese Städte tun nicht alles für ihre Bürger. Vielmehr versuchten sie juristisch das wirksamste Mittel gegen die Luftverschmutzung zu verhindern: ein Fahrverbot für alte Diesel-Fahrzeuge.
Das Verwaltungsgericht in Leipzig hat den Städten jetzt klipp und klar gesagt, dass sie für Recht und Ordnung sorgen müssen – sprich, dass die Grenzwerte für Stickoxide und Feinstaub eingehalten werden müssen, notfalls mit Hilfe von Fahrverboten.
Für die Fahrer älterer Diesel ist das vielleicht bitter. Doch sie sind nun einmal die Verursacher der Luftverschmutzung und müssen deshalb im Zweifel draußen bleiben. Auf die Autohersteller können Sie – mit Ausnahme der Schummler von VW – nicht zeigen. Denn dass aus dem Auspuff eines Autos Abgase kommen und kein Wasserdampf, das weiß doch jeder. Es ist eine Schande, dass alle über die Kosten für die Nachrüstung jammern, aber niemand über die Gesundheit vieler tausend Menschen.
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