Sind die „fetten Jahre“ für Schwalbach vorbei? Erstmals seit vielen Jahren rechnet die Stadt im Jahr 2019 mit deutlich geringeren Gewerbesteuereinnahmen. Das hat Bürgermeisterin Christiane Augsburger (SPD) am vergangenen Donnerstag erklärt, als sie dem Stadtparlament ihren Haushaltsentwurf für das kommende Jahr präsentierte.
Wie in diesem Jahr wird Schwalbach auch das Jahr 2019 mit einem geplanten Defizit von 7,5 Millionen Euro beginnen. Und ob der Verlust wie in den Vorjahren durch ungeplante Einnahmen ausgeglichen werden kann, ist fraglich. Christiane Augsburger: „Wir rechnen nicht mit größeren Gewerbesteuernachzahlungen und es scheinen jetzt die Zeiten anzubrechen, die ich in den vergangenen Jahren vielfach angekündigt habe.“
Die derzeitige Prognose für 2019 sieht einen Gewerbesteuerertrag von 26 Millionen Euro vor. Dies entspricht einem Rückgang von 5,2 Millionen Euro gegenüber 2018. Der Gemeindeanteil an der Einkommens- und Umsatzsteuer dürfte sich mit 14,9 Millionen Euro insgesamt in etwa auf dem Niveau dieses Jahres bewegen. Die übrigen Erträge fallen kaum ins Gewicht. Insgesamt stehen der Stadt im kommenden Jahr Erträge in Höhe von 50,3 Millionen Euro zur Verfügung.
Diesen stehen geplante Aufwendungen in Höhe von rund 57,8 Millionen Euro gegenüber. Sie liegen damit rund 4,6 Millionen Euro unter denen des Vorjahres. Aufgrund der geringeren Einnahmen reduzieren sich mit einer gewissen Verzögerung auch die zu zahlenden Umlagen. 2019 werden für die Kreis-, Schul- und Solidaritätsumlage Mittel von insgesamt 29,9 Millionen Euro abfließen. Das bedeutet, dass die Stadt mehr als die Hälfte ihrer Einnahmen gleich wieder weiterreichen muss.
Die Aufwendungen für Personal steigen um rund 430.000 Euro an. Ursache ist zum einen die Tariferhöhung, zum anderen die geplante Einstellung eines Sozialarbeiters, der sich vor allem um Erwachsene kümmern soll.
Für die Aufwendungen von Sach- und Dienstleistungen sind im vorliegenden Haushaltsplan insgesamt 8,7 Millionen Euro vorgesehen. Dies sind rund 1,7 Millionen Euro weniger als dieses Jahr. Schließlich stehen die 1,2 Millionen Euro für die Umgestaltung des unteren Marktplatzes schon im Haushaltsplan 2018. Im kommenden Jahr soll der Neubau der Tribüne im Limesstadion weitergeführt und abgeschlossen werden. Dafür und für die zu errichtende Lärmschutzwand sowie den Abbruch der alten Tribüne sind insgesamt Mittel von 1,3 Millionen Euro im Haushalt 2019 eingestellt. Darüber hinaus soll der obere Kunstrasenplatz der Sportanlage „Hinter der Röth“ von Grund auf saniert werden.
Straßen werden im kommenden Jahr auch wieder saniert. Für die Erneuerung der Eschborner Straße sollen 300.000 Euro bereitstehen. In Absprache mit den Stadtwerken, der Wasserversorgung Main-Taunus GmbH, ist außerdem die grundhafte Sanierung der Höchster Straße und der Schwanheimer Straße vorgesehen. Dafür werden 500.000 Euro eingestellt.
Einige angefangene Projekte beziehungsweise bereits veranschlagte Haushaltsmittel werden fortgeführt. So zum Beispiel die Planung eines neuen Feuerwehrgerätehauses, die Erschließung des Gewerbegebiets „Am Kronberger Hang“ oder die Umgestaltung des unteren Marktplatzes.
2019 wird die Stadt wieder einige Spielplätze „renovieren“. Für den Ausbau alter Spielgeräte werden 28.000 Euro bereitgestellt, für neue 105.000 Euro. In dieser Summe ist auch die Neugestaltung des Spielplatzes auf dem unteren Marktplatz enthalten.
An Zuschüssen will die Stadt im kommenden Jahr insgesamt 7,52 Millionen Euro zahlen. Davon entfallen allein über 5,38 Millionen Euro an die freien Träger der Kinderbetreuung. Hinzu kommen die jeweils sechsstelligen Zuschüssen an die Kulturkreis GmbH und die Main-Taunus-Verkehrsgesellschaft.
Investieren will die Stadt im kommenden Jahr rund 8,5 Millionen Euro vorgesehen. Christiane Augsburger: „Trotz der finanziellen Abschöpfung des Landes durch den kommunalen Finanzausgleich verbleiben unsere Investitionen weiterhin auf einem hohen Niveau. Denn wir müssen in die Zukunft unserer Stadt investieren, um unsere künftige finanzielle Leistungsfähigkeit sicherzustellen und um die Attraktivität unserer Stadt als Wohn- und Wirtschaftsstandort zu erhalten.“ Das finanziell größte Projekt im Haushalt 2019 ist der Investitionszuschuss in Höhe von 2,4 Millionen Euro an die katholische Pfarrgemeinde zum Neubau der Kindertagesstätte St. Pankratius.
Unterm Strich soll das Haushaltsdefizit in Höhe von rund 7,5 Millionen Euro aus den Rücklagen der Stadt finanziert werden. Auf der hohen Kante hat die Stadt derzeit rund 57 Millionen Euro, für die die Stadt nach Angaben von Christiane Augsburger zurzeit allerdings Negativzinsen bezahlen muss. red