Der Diskussionsabend zum Thema „Brauchen wir überhaupt ein vereintes Europa?“ am vergangenen Donnerstag im Schwalbacher Bürgerhaus war gut besucht. Nach jeweils fünfzehn Minuten Einstimmung durch die beiden Politiker Marlies von der Malsburg, Europa-Beauftragte der hessischen SPD, sowie Thomas Mann, langjähriger Europaabgeordneter der CDU, übernahmen die Zuhörer die Themensetzungen mit ihren Fragen.
Die Sozialdemokratin Marlies von der Malsburg nahm die ironisch gemeinte Ausgangsfrage „Brauchen wir überhaupt ein vereintes Europa?“ zu Beginn einmal wortwörtlich und entwickelte ein Szenario, was den über 500 Millionen Bürgern der EU alles verloren ginge, wenn die EU tatsächlich abgeschafft würde. Viele Zuhörer bekamen eine Gänsehaut.
Diskutiert wurden unter anderem der Einstimmigkeitszwang bei Abstimmungen, der besorgniserregender Demokratieabbau vor allem in Ungarn und Polen, die Jugendarbeitslosigkeit und das duale Ausbildungssystem in Europa, die Gefahr durch die europafeindlichen Parteien in vielen Ländern, die Manipulation von Wahlen durch soziale Medien wie Facebook, die Desinformationskampagnen, beispielsweise von Firmen wie „Cambridge Analytica“ sowie die unzumutbare Bürokratisierung bei der Beantragung von Fördergeldern zum Beispiel für Reisen in die Partnerstädte.
Die Frage, ob Menschen in Deutschland unzumutbare Nachteile hätten, wenn Deutschland seine vereinbarten Beiträge an die EU überweise, verneinte Thomas Mann. „Die Unterstützung von Ländern mit noch bestehenden Anpassungsproblemen sei Teil einer auch für Deutschland nützlichen Win-win-Strategie“, erklärte der langjährige CDU-Europaabgeordnete.
Die Referenten waren sich einig, dass zentrale Zukunftsaufgaben überhaupt nur auf europäischer Ebene wirkungsvoll zu lösen seien. Und wo gar globale Fragen anstehen, hätten beispielsweise elf Millionen Belgier oder auch 82 Millionen Deutsche wenig Durchsetzungschancen. Die EU hat hingegen den größten zusammenhängenden Wirtschaftsraum der Welt und ist ein einflussreicher freiwilliger Zusammenschluss von Staaten.
„Die EU muss sich ihren Bürgern noch viel besser erklären“, resümierte Wilfried Hülsemann von der Deutsch-Ausländischen Gemeinschaft Schwalbach (DAGS), die zu der Diskussionsrunde eingeladen hatte. Ebenso appellierte er: „Geht zur Europawahl!“ red