18. Juni 2019

Leserbrief

„Kommunalpolitik ohne Fraktionszwang“

Zum Thema „Parken in der Straße Am Taunusblick“ erreichte die Redaktion nachfolgender Leserbrief von Heribert Schollmeyer. Leserbriefe geben ausschließlich die Meinung ihrer Verfasser wieder. Die Redaktion behält sich Kürzungen vor. Wenn auch Sie einen Leserbrief veröffentlichen möchten, senden Sie ihn unter Angabe Ihrer vollständigen Adresse und einer Rückruf-Telefonnummer (beides nicht zur Veröffentlichung) an info@schwalbacher-zeitung.de .

Der für mich eher überraschende Ausgang der Abstimmung zum Thema Parkverbot in der Straße „Am Taunusblick“ bringt mich zum Überlegen, ob in einer Gemeinde wie der Stadt Schwalbach eine bürgernahe und vernünftige Politik zum Wohle der Kommune nicht vielleicht auch ohne Fraktionszwang möglich sein müsste.
Nicht nur Frau Augsburger und der Chef des Ordnungsamtes, Herr Barth, sondern die Fraktion von SPD und FDP haben geschlossen gegen den vernünftigen und obendrein extrem günstigen Antrag der Grünen votiert, das Problem des Parkens in unserer Straße auf einfachste Art zu lösen. So sieht keine vernünftige Kommunalpolitik zu Gunsten der Bürger aus. Vielleicht sollte man darüber nachdenken, ob die Politikverdrossenheit der Bürger nicht noch gestärkt wird und ob Abstimmungen – egal welcher Art – zukünftig nach Mehrheiten beschlossen werden sollte ohne Fraktionszwang. Heribert Schollmeyer, Schwalbach

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