10. Juli 2019

Schwalbacher Spitzen

Kein Grund zur Aufregung

Mathias Schlosser

von Mathias Schlosser

Was wurde in den vergangenen Tagen wieder über die Spitzenpolitiker geschimpft, die in Brüssel nächtelang darum rangen, wer künftig die Top-Jobs in der EU erledigen soll. Doch was war an den Verhandlungen eigentlich so schlimm? Die verschiedenen Institutionen, die verschiedenen Ländern und die verschiedenen Parteienfamilien versuchten völlig legitim, ihre teils widersprüchlichen Interessen zu wahren und am Ende stand ein durchaus vorzeigbarer Kompromiss.
Wer glaubt, dass so etwas zwischen Mittagessen und Kaffeetrinken verhandelt werden kann, war selbst wohl noch nie bei einer Vereinssitzung, einem Elternabend oder bei einer Wohnungseigentümerversammlung. Da gibt es mitunter Nachtsitzungen wegen der Kosten für Klingelschilder.
Und dann die Sache mit den Spitzenkandidaten: Von Anfang an war klar, dass nicht sicher ist, ob am Ende tatsächlich einer der beiden den Chefposten erhält. Denn anders als bei der Bundestagswahl bestimmt auf europäischer Ebene darüber nun einmal nicht das Parlament. Das steht so im Lissabonner Vertrag.
In Brüssel haben die Politiker also nicht ihr mangelndes Demokratieverständnis, sondern ihre Fähigkeit zu Kompromissen unter Beweis gestellt. Ein Grund sich aufzuregen ist das nicht. Dass es die SPD trotzdem tut, ist lächerlich und dreist. Lächerlich, weil es im deutschen Interesse ist, dass Ursula von der Leyen EU-Chefin wird. Und dreist, weil die Sozialdemokraten zeitgleich in Bremen einen der ihren zum „Ministerpräsidenten“ wählen lassen, der wie von der Leyen auch nicht als Spitzenkandidat zur Wahl gestanden hat.

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