Erstmalig wird es in Schwalbach noch in diesem Jahr ein Jugendparlament geben. Schwalbacher Jugendliche sollen künftig ihre Anliegen und ihre Interessen in den politischen Entscheidungsprozess der Stadt miteinfließen lassen können. Anfang des Jahres haben die ersten Vorbereitungen dazu begonnen.
Schon bei einem Jugendkongress im März, zu dem das Jugendbildungswerk eingeladen hatte, wurde mit den Schwalbacher Jugendlichen Satzung und Wahlordnung aktiv entwickelt. Somit hatten sie Einfluss auf die Gestaltung der Inhalte. Ihre Interessen wurden auch beim Beschluss der Stadtverordnetenversammlung am 19. Juni beachtet. Ein besonderer Wunsch zeigte sich in der Art der Wahl, die ausschließlich online stattfindet.
Dazu benötigt man ein Gerät mit Internetzugang wie einen PC, ein Smartphone oder ein Tablet. Dies kommt nach Angaben der Stadt „dem Kommunikationsstil dieser Generation“ entgegen. Datenschutz und Wahlgeheimnis blieben dabei gewahrt.
Wahlberechtigt ist jeder Schwalbacher im Alter von 13 bis einschließlich 17 Jahren. Um sicherzustellen, dass alle Wahlberechtigten die Möglichkeit haben, an der Online-Wahl teilzunehmen, wird im Bürgerbüro drei Wochen vor der Wahl ein PC mit Internetzugang bereitgestellt. Die Wahl ist ab dem 1. November möglich. Einige Tage zuvor versendet das Wahlamt die Wahlberechtigung rechtzeitig per Post an jeden Wahlberechtigten. Gewählt werden kann bis zum 27. November.
Die ehrenamtlich tätigen Mitglieder des Jugendparlaments müssen zum Wahlzeitpunkt zwischen 13 und 17 Jahre alt sein und dürfen ihr Mandat während der zweijährigen Wahlzeit weiter ausüben, auch wenn sie währenddessen die Altersgrenze von 18 Jahren überschreiten. Das Jugendparlament, das aus maximal 17 Mitgliedern bestehen darf, hat die Interessenvertretung seiner Wähler zur Aufgabe. Vor allem zielt dieses Konzept auf ein Mitspracherecht der Jugendlichen ab. Durch ein Vorschlags- und Rederecht soll die Einbringung ihrer Ideen ins Stadtparlament gewährleistet sein.
Die positive Wirkung des Kinderparlaments und die damit verbundene gute Erfahrung seit 2009, war laut Stadt ein weiterer Grund für die Einführung eines Jugendparlaments. Die öffentliche Bekanntmachung von Zeitpunkt, Ort und Tagesordnung der Sitzungen sorgt für Transparenz. Die dafür benötigten Arbeitsmittel, Finanzen und Räume stellt die Stadt zur Verfügung. Zudem wird das Jugendparlament pädagogisch begleitet. Die Geschäftsstelle ist deshalb im Jugendamt der Stadtverwaltung angesiedelt. Die Satzung ist am 1. Juli 2019 in Kraft getreten, erste Vorbereitungen für die Wahl haben bereits begonnen.
Kandidaten gesucht
Jugendliche, die sich zur Wahl stellen möchten, können sich ab sofort für die Wahl aufstellen lassen. Die Bewerbungsunterlagen sind sowohl auf der Website www.jupa-schwalbach.de als auch im Rathaus in Papierform erhältlich. Bis zum 19. September können die Wahlbewerbungen im Rathaus im Zimmer 03 oder 05 eingereicht werden. red