20. Mai 2020

Stadt streamt erstmals eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Amtseinführung live im Internet

Am 15. März setzte sich Alexander Immisch (rechts) gegen Dennis Seeger bei der Bürgermeisterwahl durch. Archivfoto: Schlosser

Die Sitzung der Schwalbacher Stadtverordnetenversammlung mit der Einführung des neuen Bürgermeisters Alexander Immisch (SPD) in sein Amt wird am Mittwoch, 27.  Mai, ab 19.30 Uhr live im Internet übertragen.

In der Sitzung stehen nur zwei Punkte auf der Tagesordnung, die Beschlussfassung zur Gültigkeit der Bürgermeisterwahl und die Vereidigung des neuen Bürgermeisters. Um den erforderlichen Abstand zwischen Personen einzuhalten, musste die Anzahl der Teilnehmer im großen Saal des Bürgerhauses auf 82 begrenzt werden.
Außer den Stadtverordneten ist nur der Magistrat als Gremium komplett anwesend. Ausländerbeirat und Seniorenbeirat werden von ihren jeweiligen Vorsitzenden vertreten, ebenso das erstmals im vergangenen Herbst gewählte Jugendparlament mit seinem Vorsitzenden. Dazu sind noch anwesend der Stadtbrandinspektor, die Amtsleitungen der Stadtverwaltung und die Personalratsvorsitzende sowie Landrat Michael Cyriax.
Hinzu kommen wenige Angehörige der beiden Personen, die diesmal im Mittelpunkt stehen: Bürgermeisterin Christiane Augsburger, die sich nach zwölf Jahren im Amt am 6. Juni verabschiedet, und Alexander Immisch, der dieses Amt am 7. Juni antritt. Er hatte sich bei der Bürgermeisterstichwahl am 15. März mit 54,3 Prozent der Stimmen gegen Dennis Seeger (CDU) durchgesetzt.
Die Bürger können wegen der Corona-Beschränkungen nicht direkt an der Sitzung teilnehmen. Die Öffentlichkeit wird jedoch hergestellt von den Vertretern der Presse und – erstmals in der Geschichte der Stadtverordnetenversammlung – mit einer Direktübertragung über das Internet. Die Sitzung wird live gestreamt über den YouTube-Kanal der Stadt.
Der Ablauf der Stadtverordnetenversammlung ist wie folgt geplant: Stadtverordnetenvorsteher Eyke Grüning (SPD) eröffnet die Sitzung. Danach spricht Bürgermeisterin Christiane Augsburger. Die Einführung und Verpflichtung von Alexander Immisch in das Amt des Bürgermeisters durch den Stadtverordnetenvorsteher schließt sich an und er erhält seine Ernennungsurkunde. Dann folgen die Redebeiträge der Fraktionen des Stadtparlaments und schließlich spricht der neue Bürgermeister selbst.
Alexander Immisch wurde 1973 in Frankfurt. 1977 zog die Familie nach Schwalbach, wo er in den Kindergarten und zur Schule ging. Seit 1994 engagiert er sich als Stadtverordneter in der Kommunalpolitik. Alexander Immisch und seine Frau Valerie haben drei Kinder. red

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