7. September 2020

Stadtparlament tagte am Donnerstag in kleiner Besetzung

Schiedsmann und Schottergärten

Schottergärten sollen in Schwalbach in Zukunft durch Satzungen verhindert werden. Foto: B90/Die Grünen

Nur 23 der 37 Stadtverordneten nahmen am vergangenen Donnerstag an der jüngsten Sitzung des Stadtparlaments teil. Corona-bedingt hatten sich die Fraktionen auf die „kleine“ Besetzung verständigt.

Die ganz großen Themen standen ohnehin nicht auf der Tagesordnung. Aber auch in Pandemie-Zeiten müssen Beschlüsse gefasst werden, damit Dinge vorangehen. Wie zum Beispiel der geplante Umbau des heutigen Parkdecks in der Sauererlenstraße. Die Stadtverordneten billigten die mehrfach überarbeitete Machbarkeitsstudie, nach der das Gebäude ein völlig neues Gesicht bekommen soll: Die Parkdecks im Unter- und im Erdgeschoss bleiben zwar erhalten. Obendrauf kommt aber in zusätzliches Geschoss und ein Dachgeschoss, in dem Wohnungen entstehen sollen. Auf Basis der Machbarkeitsstudie werden nun konkretere Pläne entwickelt.

Abgelehnt haben die Stadtverordneten einen Antrag der Grünen, eine Mobilitätsanalyse für Schwalbach erstellen zu lassen. Die Grünen wollten damit eine „solide Datenbasis“ zum Beispiel für die Planung eine Bürgerbusses oder etwas Ähnlichem bekommen. Die CDU wollte das ebenfalls. SPD und FDP hielten eine Untersuchung, die voraussichtlich einen fünfstelligen Betrag kosten würde, allerdings für unnötig. Dafür sei Schwalbach einfach zu klein.

Bei der Verhinderung von Schottergärten waren sich alle einig, auch wenn verschiedene Anträge von den Grünen und der SPD dazu auf dem Tisch lagen. Hausbesitzer, die mit einem Schottergarten liebäugeln, sollen nun eine kostenlose Beratung über Alternativen bekommen. Wo möglich, soll diese Art der Gartengestaltung künftig in Satzungen verboten werden. Außerdem soll es eine Informationskampagne zu dem Thema geben.

Schließlich wurde noch ein neuer Schiedsmann für Alt-Schwalbach gewählt. Mit breiter Mehrheit entschied sich das Parlament unter den sechs Bewerbern für Dieter Schedler, der die Nachfolge von Sabine Felloussi antreten wird. MS

 

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.