4. Februar 2021

Corona-Hilfe vom Land

Der Kommunalpakt zahlt sich aus: Der Main-Taunus-Kreis und seine Kommunen erhalten rund 37 Millionen Euro Corona-Hilfe vom Land. Auch Schwalbach profitiert mit einer Unterstützung von knapp 3,3 Millionen Euro davon.

„Rund 37 Millionen Euro Corona-Hilfe des Landes konnten wir bereits überweisen oder vorbereiten. Weiteres Geld wird folgen. Wir setzen den gemeinsam mit den Kommunen beschlossenen Pakt wie verabredet und zügig um. Hessenweit sind bereits mehr als 1,1 Milliarden Euro aus dem Kommunalpakt bei den Kommunen angekommen oder auf dem Weg zu ihnen“, sagte Hessens Finanzminister Michael Boddenberg anlässlich einer Debatte im Hessischen Landtag über die Kommunalfinanzen.
Drei Milliarden Euro zusätzlich nimmt dem Finanzminister zufolge das Land in die Hand, um den Kommunen in Hessen durch die Corona-Krise zu helfen. Dieses Landesgeld sei wichtig für die Kommunen. Die Kommunen bekämen Planungssicherheit inmitten der Krise.
Zentraler Bestandteil des Kommunalpakts ist die Stärkung des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA). Die Zahlungen des Landes an die Kommunen über den KFA würden wegen der massiven Steuerausfälle des Landes im Zuge der Corona-Krise deutlich zurückgehen. Das Land gibt aber insgesamt nahezu 1,4 Milliarden Euro aus, um nicht nur Einbrüche abzuwenden, sondern den KFA bis 2024 kontinuierlich um 112 Millionen Euro jährlich steigen zu lassen.
Schwalbach erhält knapp 3,3 Millionen Euro aus dem Kommunalpakt. Davon stammen rund 3,1 Millionen Euro aus den Zahlungen des Landes für den Ausgleich der Gewerbesteuerausfälle 2020 und 117.908 Euro aus dem KFA.
Der Main-Taunus-Kreis bekommt etwa 6,5 Millionen Euro aus dem Kommunalpakt. Darin enthalten sind Zahlungen in Höhe von rund zwei Millionen Euro aus dem KFA, knapp drei Millionen Euro für Schutzmaßnahmen an Schulen und Kindertagesstätten, rund eine Million Euro für die Ganztagsbetreuung an Grundschulen und circa 760.000 Euro zur Ergänzung des Digitalpakts Schule.
Weitere Hilfen des Landes aus dem Kommunalpakt sind bereits vom Haushaltsausschuss des Hessischen Landtags gebilligt worden, darunter 52 Millionen Euro, mit denen sich das Land an der Erstattung von Kitabeiträgen beteiligt. red

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