Die Liberalen in der Schwalbacher Stadtverordnetenversammlung sehen großen Nachholbedarf in der Schwalbacher Stadtentwicklung. Ein Instrument, um die Stadt künftig zielorientierter entwickeln zu können, soll nun ein digitales Baulücken- und Leerstandkataster sein, das nach Vorstellung der Fraktion kurzfristig umgesetzt werden soll.
Im Gewerbegebiet „Kronberger Hang“ gäbe es Baulücken und einen hohen Leerstand. Der Innenstadtbereich sei ebenfalls durch zahlreiche Leerstände geprägt. Im Gewerbegebiet führten Baulücken und eine hohe Leerstandsquote zu nicht ausgeschöpften Gewerbesteueraufkommen. Im innerstädtischen Bereich entstehe durch Leerstände ein negatives Erscheinungsbild, aus dem eine verminderte Aufenthaltsqualität resultiert. Die Attraktivität der Stadt nehme für ihre Bürgerinnen und Bürger sowie potenzielle Investoren ab.
In einem Kataster werden der FDP zufolge Baulücken und Leerstände erfasst, mit dem Ziel einer aktiven Vermarktung. Nach Freigabe der erfassten Daten vom Eigentümer könne auf der städtischen Website auf vorhandene freie Wohn- und Gewerbeflächen hingewiesen werden. Es können nach Ansicht der Liberalen beispielsweise Grunddaten, Bilder der Immobilien und Flächen sowie Kontaktdaten von Eigentümern und Vermietern hinterlegt werden. Leerstehende Immobilien könnten so sowohl im privaten als auch im gewerblichen Bereich einer neuen Nutzung zugeführt werden.
Auch eine Nutzung durch die Verwaltung sei sinnvoll, so würden beispielsweise im Rahmen der Baulücken- und Leerstandskataster (BLK) in Niedersachsen die Altersstruktur in Flurstücken visualisiert. Auf dieser Basis erhalte die kommunale Verwaltung eine entscheidende Unterstützung bei der Stadt- und Ortsentwicklungsplanung, wie zum Beispiel für Schulen, Schulwege, Spielplätze, Senioren- und Nahversorgungseinrichtungen oder die ärztliche Versorgung.
„Das Baulücken- und Leerstandsmanagement ist eine wichtige und zukunftsorientierte Aufgabe der Kommune. Ein Baulücken- und Leerstandskataster ist das richtige Instrument negativen Entwicklungen entgegenzuwirken und kann auch im Rahmen des Standort-Marketings eingesetzt werden. Weiterhin liefert es wichtige Grundlagen mit Blick auf den Schwalbacher Stadtentwicklungsplan. Dieser wurde im Jahr 2020 einstimmig von allen Stadtverordneten beschlossen, aber von der Verwaltung bislang noch nicht umgesetzt“, fasst Hans-Werner Mattis, Mitglied des BVUK den Antrag zusammen. red