von Mathias Schlosser
Da hatten die Schwalbacher Stadtverordneten am vergangenen Donnerstag endlich einmal eine nennenswerte Zahl an Zuschauerinnen und Zuschauern und dann boten sie ein Schauspiel, das alles andere als Werbung für die parlamentarische Demokratie war.
Obwohl sie sich in den Ausschüssen auf einen vernünftigen Kompromiss für die Härtefallregelung für Bürgerinnen und Bürger geeinigt hatten, die besonders unter den hohen Energiepreisen leiden, gingen SPD und CDU auf der einen und Grüne auf der anderen Seite fast eine Stunde lang aufeinander los. Mal waren die einen beleidigt, mal die anderen. Mal provozierten die einen, mal die anderen. Und am Ende wurde auch noch das Publikum beschimpft.
Lebhafte Debatten sind auch in einem kleinen Stadtparlament wünschenswert und die eine oder andere Stichelei macht die Würze einer Diskussion aus. Aber wenn Stilfragen und Geschäftsordnungsbelange wichtiger werden als die Inhalte, dann läuft etwas schief. Es wird Zeit, dass alle einmal tief durchatmen und wieder aufeinander zugehen.
Lesen Sie dazu auch den Bericht „Debatten um die Fernwärme“ und schreiben Sie Ihre Meinung in das Feld unten!
In der Tat ist in dieser Sitzung etwas schiefgelaufen. Viele Bürger:innen hatten sich eingefunden, erhofften sich u.a. Antworten zum Thema EON/Fernwärme. Geboten wurde ein Spektakel von Streitereien zwischen den Fraktionen. Damit nicht genug! Es war dem Publikum klar, dass ein Sitzungsverlauf nicht durch Kommentare und Zwischenrufe gestört werden darf, was auch nicht geschehen ist!! Die Schwalbacher:innen haben lediglich der Opposition zu einigen Punkten, Beifall durch, applaudieren und klopfen ausgesprochen. Herr Pabst hat in seiner Funktion als Stadtverordnetenvorsteher darum gebeten, solche Bekundungen zu unterlassen. Sinnvoller wäre es gewesen, Herr Pabst hätte die Stadtverordneten zu mehr Sachlichkeit aufgerufen. So kam es, dass Frau Dr. Claudia Ludwig einen verbalen Seitenhieb in Richtung Publikum startete: “ Ist ja hier wie im Kindergarten“. Tja, Kinder applaudieren gerne, können gut zuhören und sind blitzschnell in der Lage Zusammenhänge zu erkennen. Das ins Kindesalter zurückversetzte Publikum darf allerdings schon wählen! Das ganze politische Verhalten der großen Koalition, sowie respektlose Äußerungen tragen dazu bei, dass sich auf kommunaler Ebene mein Wahlverhalten ändern wird.