von Mathias Schlosser
„Wenn zwei sich streiten, freut sich der Dritte“, heißt ein Sprichwort oder sollte es besser heißen: „Wenn drei sich streiten, freut sich niemand.“ Gleich über mehrere Tage saßen die Spitzen der Koalitionsparteien SPD, Grüne und FDP vor einigen Wochen in Berlin beisammen und versuchten sich darauf zu verständigen, wie man denn in den nächsten zweieinhalb Jahren regieren möchte. Genutzt hat es wenig. Kaum zu glauben, haben sie doch einen Koalitionsvertrag, in dem die Dinge üblicherweise zu Beginn der Zusammenarbeit geklärt werden.
So ist das eben, wenn zusammen ist, was nicht zusammen gehört. FDP und Grüne haben in vielen Dingen diametral unterschiedliche Auffassungen und die SPD sitzt seltsam teilnahmslos dazwischen. Unter diesen Umständen ist die ausgerufene große Erneuerung nicht möglich. Da gibt es höchstens Reförmchen auf der Basis des kleinsten gemeinsamen Nenners.
Vielleicht ist „die Ampel“ auch ganz froh, jetzt nicht auch noch die großen Umwälzungen angehen zu müssen, denn mit den Alltagskrisen wie Ukraine-Krieg, Inflation und den Corona-Nachwehen ist die Regierung offenbar mehr als beschäftigt.
Also werden Klimaschutz, demografischer Wandel und Digitalisierung noch einmal ein bisschen warten müssen. Nur: Irgendwann ist es zu spät.
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