von Mathias Schlosser
In Frankfurt wurde gerade mit den Veranstaltungen zum „Paulskirchenjubiläum“ die Demokratie gefeiert. Doch 175 Jahre nachdem dort das erste deutsche Parlament tagte, ist vielen Demokraten so gar nicht zum Feiern zu Mute. Zwei Meldungen schreckten in der vergangenen Woche auf: Zum einen gingen in Schwalbach am 4. Juni weniger als 25 Prozent der Wahlberechtigten zur Landratswahl. Zum zweiten lag die AfD in einer aktuellen Umfrage bundesweit mit 18 Prozent gleichauf mit der SPD und deutlich vor den Grünen.
Publikumsbeschimpfung soll ja wenig helfen, aber als politischer Mensch fragt man sich schon, warum vermeintlich mündige Wähler scharenweise ihr Wahlrecht wegwerfen und die, die es nutzen wollen, offenbar zu fast einem Fünftel bereit sind, einer Partei ihre Stimme zu geben, deren Programm ausschließlich aus Meckereien und Halbwahrheiten besteht und bei der absehbar nichts besser werden würde als es heute ist.
Sowohl in Berlin als auch in Wiesbaden, Hofheim und Schwalbach sind jetzt Politiker und Politikerinnen gefragt, die mit klaren Worten und konsequentem Handeln das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler zurückgewinnen. Wer dagegen einen Millionenverlust verursacht hat, das dann nicht zugeben will und sich auch noch in einer „Halbzeitbilanz“ in aller Öffentlichkeit selbst lobt, der treibt die Wählerinnen und Wähler geradezu in die Arme der Extremisten.
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Angesichts zahlreicher renommierter Studien wie dem Weltbank-Bericht von 2018, dem Human Development Report der UNDP und der umfangreichen OECD-Studie wird deutlich, dass Bildung nicht nur der Eckpfeiler für die Entwicklung eines Landes ist, sondern auch eine begeisterte und lebendige Parteienlandschaft hervorbringt. Eine gut entwickelte Bildungsinfrastruktur ermöglicht es der Bevölkerung, aktiv am demokratischen Prozess teilzunehmen und ihre Stimme zu erheben. Durch eine solide Bildungsgrundlage werden kritisches Denken, leidenschaftliche politische Diskussionen und eine vielfältige politische Beteiligung gefördert.
Diese Erkenntnisse zeigen, dass Bildung nicht nur individuellen Erfolg und gesellschaftliches Wohlergehen fördert, sondern auch den Grundstein für eine strahlende Zukunft legt. Es ist an der Zeit, Bildung als unsere höchste Priorität zu setzen und in unsere Jugend zu investieren.
Landratswahlen in Direktwahl sind ein demokratisches Angebot. Auch bei vergangenen Landratswahlen war die Wahlbeteiligung bescheiden. Diese Mal mag dazu beigetragen haben, dass Grüne und FDP mit der Landratspartei CDU einen (auch das ermöglicht Demokratie) Nichtangriffspakt geschlossen und auf Gegenkandidaturen verzichtet haben. Wofür also wählen gehen.
Die AfD….keiner mag sie, aber fast ein Fünftel der Befragten gibt an, sie zu wählen. Das mag die restlichen 80 Prozent ungläubig blicken lassen, aber auch die AfD ist eine legale Partei in unserem demokratischen Meinungsbildungsdiskurs.
Und sie ist im europäischen Kontext nicht allein, an dem ein oder anderen Ort ist dieser politische Geist in Regierungsverantwortung.
Wer als politischer Meinungsbildner nicht mehr die Sprache der Menschen spricht, der wird auch nicht mehr gewählt. Das ist gerade kein Aufruf populistisch zu agieren sondern die Aufforderung hin- und zuzuhören. Und dann erst politische Programmatik zur Diskussion zu stellen.