Nachdem die Stadtverordnetenversammlung vor knapp zwei Wochen doch noch nicht über die neuen Namen für die Julius-Brecht-Straße und den Rudolf-Dietz-Weg entschieden hat, geht die Diskussion am morgigen Donnerstag noch einmal zurück in den Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales.
Mitte April hatte sich das Gremium mehrheitlich dafür ausgesprochen, dem Stadtparlament Johanna Tesch und Nelly Sachs als neue Namenspatrone zu empfehlen. Die SPD hat daraufhin als Entscheidungsgrundlage einen Antrag formuliert und als „interfraktionellen Antrag“ ins Parlament gegeben. Das sorgte für etwas Wirbel hinter den Kulissen, weil die anderen Fraktionen den Antrag dann offensichtlich doch nicht mittragen wollten. Nun stehen die Vorschläge als SPD-Anträge auf der Tagesordnung des Ausschusses.
Vor allem der Vorschlag Nelly Sachs als Ersatz für Rudolf Dietz wird quer durch die Fraktionen als unglücklich eingeschätzt. Manche Parlamentarier möchten, dass bei der endgültigen Entscheidung für jede Straße mindestens zwei Vorschläge zur Auswahl stehen sollen.
Die CDU-Fraktion bleibt dabei, sich nicht aktiv an der Diskussion zu beteiligen. Die Christdemokraten wollten die Straßen mehrheitlich nicht umbenennen und sprachen sich dann dagegen aus, die beiden Straßen erneut nach Personen zu benennen. Gleichwohl hat die CDU als einzige Fraktion eine Stellungnahme zu den jüngsten Wendungen in der Straßennamen-Diskussion abgegeben. Darin heißt es: „Die Priorität der CDU liegt derzeit auf den städtischen Finanzen und der Aufstellung des Haushaltes mit dem Ziel, die Belastungen und Einschränkungen für die Bürgerinnen und Bürger Schwalbachs so gering wie möglich zu halten.“
Die CDU hoffe, dass der nunmehr seit mehreren Jahren andauernde und mit hohem Aufwand betriebene Prozess der Umbenennung sowie die teilweise sehr emotionalen Diskussionen darüber zeitnah abgeschlossen werden und danach wieder andere Themen in den Fokus gerückt werden können.
Die öffentliche Sitzung des Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales beginnt morgen um 19.30 Uhr im Raum 7+8 im Bürgerhaus. red