9. März 2020

Wahlleiter: Mitgeschickte Anleitung und Hinweise auf Briefumschlägen beachten

Viele Wahlbriefe ungültig

87 rote Wahlbriefe mussten bei der Briefwahl im ersten Durchgang der Schwalbacher Bürgermeisterwahl beanstandet und aussortiert werden. Das sind laut Wahlleiter Alexander Barth so viele wie noch nie zuvor. Foto: mag

Bei der Bürgermeisterwahl am 1. März hat eine relativ hohe Zahl an Wahlberechtigten von der Möglichkeit der Briefwahl Gebrauch gemacht. Rund ein Viertel der Wähler ging nicht ins Wahllokal, sondern füllte schon vorher den Stimmzettel aus. Dies stellt im Vergleich zur letzten Bürgermeisterwahl eine deutliche Zunahme bei der Briefwahl dar, während die Wahlbeteiligung insgesamt nur um zwei Prozent angestiegen ist.

Wahlleiter Alexander Barth sieht das mit einen lachenden und einem weinenden Auge, denn die Zahl der falsch ausgefüllten oder verpackten Briefwahlunterlagen hat noch deutlich stärker zugenommen. „Bei der Auszählung der Briefwahl mussten diesmal 87 rote Wahlbriefe beanstandet und aussortiert werden, so viele wie noch nie zuvor. Viele Wählerstimmen konnten daher nicht in das Wahlergebnis einfließen“, erklärte der Wahlleiter. Sein Appell an die Wahlberechtigten, die für die Stichwahl Briefwahlunterlagen bestellt haben, lautet daher: „Beachten Sie bitte aufmerksam die mitgeschickte Anleitung und die Hinweise auf den Briefumschlägen.“
Eigentlich sei die Briefwahl nicht schwierig, wenn man sich kurz mit der Anleitung vertraut macht. Das System mit den zwei Umschlägen stellt das Wahlgeheimnis zuverlässig sicher, wenn der persönlich adressierte Wahlschein im äußeren (roten) Umschlag liegt. Leider wurden aber etliche Wahlscheine mit der Angabe von Name und Adresse mit zum Stimmzettel gepackt oder überhaupt nicht beigefügt. Nur anhand des Wahlscheins kann der Briefwahlvorstand aber sicherstellen, dass die Wahlberechtigung besteht und jeder nur einmal wählt.
Ebenso viele Wähler haben vergessen, die „Versicherung an Eides statt“ auf dem Wahlschein zu unterschreiben. Auch dann ist der Wahlschein ungültig, sodass der beigefügte blaue Stimmzettelumschlag nicht in die Wahlurne gelangen darf. Rund sechs Prozent der Wahlbriefe mussten daher bei der Stimmenauszählung unberücksichtigt bleiben.
Die Stimmzettel für die Stichwahl am 15. März 2020 wurden kurzfristig gedruckt und die bereits vorbestellten Briefwahlunterlagen vom Rathaus verschickt. Bis zum Freitag, 13. März 2020 um 13 Uhr können noch Briefwahlunterlagen für die Stichwahl ausgestellt werden. Auch Bürgermeisterin Christiane Augsburger hofft, dass die Briefwahlvorstände dieses Mal nicht so viele Wahlbriefe aussortieren müssen. „Es wäre schade, wenn wieder so viele Stimmzettel der Wähler umsonst abgegeben würden, weil sie nicht mitgezählt werden dürfen.“ red

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