Zwölf engbeschriebene Seiten lang ist das Wahlprogramm der Schwalbacher SPD, das Spitzenkandidat Eyke Grüning gestern vorgestellt hat. Das Motto lautet: „Gemeinsam für Schwalbach in die Zukunft“.
„Wir haben uns echt Mühe gegeben“, erklärte Eyke Grüning gleich zu Beginn des Pressegesprächs. In den Mittelpunkt habe der Ortsverein dabei den Zusammenhalt gestellt. „Gemeinsam“ ist dann auch das häufigste Wort in dem Programm, das hier nachgelesen werden kann.
Inhaltlich deckt es so ziemlich jede Fragestellung ab, die man sich für eine Stadt von der Größe Schwalbachs vorstellen kann. Die SPD will sich für ein soziales Schwalbach, ein familienfreundliches Schwalbach, für die Kinder, für Jugendliche, Senioren und Behinderte, für die Vereine, für die Kultur, für die Feuerwehr, für bezahlbaren Wohnraum, für die Umwelt, für ein schönes und sicheres Schwalbach, für Bürgerbeteiligung, für eine wohnortnahe Gesundheitsversorgung, für Vielfalt, für eine bessere Mobilität und am Ende auch für solide Finanzen einsetzen.
Bei dieser Fülle fiel es Eyke Grüning nicht leicht, Prioritäten zu setzen, auch wenn er betonte, dass vor allem die Familien, die Senioren und die Umwelt der Schwalbacher SPD am Herzen lägen. Als wichtigste konkrete Dinge, die in den kommenden fünf Jahren angegangen werden sollen, nannte er die Einführung einer Ausbildungsvergütung für Erzieherinnen und Erzieher, die Schaffung eines Bürgerbusses oder Sammeltaxis und die Schaffung der Stelle eines „Ehrenamtsbeauftragten“ im Rathaus, der die Schwalbacher Vereine unterstützen soll.
Darüber hinaus stehen in dem Programm noch einige interessante Ideen, die die SPD angehen will. So wollen die Sozialdemokraten Arbeitnehmern mit kleinen Wohnungen im Stadtgebiet Homeoffice-Plätze anbieten, eine „Kulturtafel“ analog zur Schwalbacher Tafel initiieren, eine Art mobiles Bürgerbüro anbieten und den Bahnhof in eine „Mobilitäts-Drehscheibe“ verwandeln.
Erklärtes Ziel der SPD ist es, am 14. März eine Mehrheit für Bürgermeister Alexander Immisch zu erreichen. Dazu wollen die Sozialdemokraten wieder stärkste Kraft im Schwalbacher Stadtparlament werden. Wer am Ende Koalitionspartner werden könnte, darüber wollten weder Eyke Grüning noch Ortsvereinsvorsitzende Nancy Faeser spekulieren. „Das sehen wir nach der Wahl. Wir schließen aber nichts aus“, sagte Nancy Faeser. MS