„Wir stehen vor großen Herausforderungen“

Die neue Schwalbacher Stadtverordnetenversammlung ist gestern Abend zu ihrer ersten Sitzung zusammengekommen. Günter Pabst wurde dabei zum neuen Stadtverordnetenvorsteher gewählt. Bericht mit Video und Bildergalerien mit allen Stadtverordneten und Stadträten

Bürgermeister Alexander Immisch (SPD) begrüßte zunächst die Parlamentarier im großen Saal des Bürgerhauses und gab das Wort dann an Josef Nickel (SPD), der die Sitzung als Alterspräsident eröffnete. Nickel sprach von großen Herausforderungen, die zum Beispiel durch die Corona-Krise auch Schwalbach stellen. Gleichwohl blieb er optimistisch: „Wir werden Schwalbach gemeinsam voranbringen.“

Einzige Aufgabe des Alterspräsidenten war es, die Wahl des neuen Stadtverordnetenvorstehers zu leiten. Dazu gab es nur einen Vorschlag von der stärksten Fraktion, der SPD. Die Sozialdemokraten schlugen Günter Pabst vor. In geheimer Abstimmung erhielt er die Zustimmung von 27 der 37 Stadtverordneten. Sieben stimmten gegen ihn, drei enthielten sich.

In seiner Antrittsrede erklärte auch Günter Pabst, der zu den erfahrensten Schwalbacher Kommunalpolitikern zählt, dass Schwalbach in den kommenden fünf Jahren vor großen Herausforderungen stehe. Explizit nannte er die Finanzsituation, den Bau des neuen Feuerwehrhauses, die Sanierung des unteren Marktplatzes und die Bebauung in der Straße „Am Flachsacker“. Darüber hinaus sei der Klimawandel und seine Folgen das wichtigste Thema der nächsten Jahre. Günter Pabst kündigte an, dass er in Zukunft wieder Bürgerversammlungen veranstalten will.

Anschließend bestimmten die Stadtverordneten die Stellvertreter des Parlamentspräsidenten. Diese sind Axel Fink (CDU), Katja Lindenau (Grüne), Yvonne Storch (FDP), Alexandra Scherer (SPD) und Noureddine Amjahid (Eulen).

Im weiteren Verlauf diskutierten die Abgeordneten über Anzahl und Bezeichnungen der Ausschüsse. Neben dem Haupt- und Finanzausschuss wird es künftig einen Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales und einen Ausschuss für Bau, Verkehr, Umwelt und Klimaschutz geben. Die Zahl der Ausschussmitglieder wurde auf zehn erhöht. Nicht durchsetzen konnte sich die FDP mit ihrem Antrag, künftig vier Ausschüsse zu bilden.

Letzter Punkt der Sitzung war die Wahl eines neuen Magistrats. Neben Bürgermeister Alexander Immisch gehören neun ehrenamtliche Stadträte aus allen Fraktionen der „Stadtregierung“ an. Weil zwei der 37 Stimmzettel ungültig waren, zog sich die Auszählung etwas hin. Am Ende hatte das aber keinen Einfluss auf die Zusammensetzung des Gremiums.

Wie es die Hessische Gemeindeordnung vorsieht, ernannte Stadtverordnetenvorsteher Günter Pabst die Magistratsmitglieder per Handschlag, wofür eigens Gummihandschuhe verteilt wurden. Alexander Immisch händigte den neuen Stadträten anschließend die Ernennungsurkunden aus und vereidigte sie auf die hessische Verfassung.

Dem Gremium gehören jetzt außer dem Bürgermeister Monika Maier, Eberhard Kramer und Sonja Waschke von der SPD, Angelika Roitzheim, Roland Winter und Norbert Wielens von der CDU, Andreas Günkel und Jochen Zehnter von den Grünen sowie Walter Korn von der FDP an. Für die drei Stadtverordneten, die jetzt dem Magistrat angehören, rücken Jörg Janata (SPD), Andreas Meier (SPD) und Michael Müller (FDP) ins Stadtparlament nach. MS

Die neue Stadtverordnetenversammlung:

Der neue Magistrat: