von Mathias Schlosser
Die CDU hat Schluss gemacht; Schluss mit einer Koalition, die von Anfang an keine Liebesheirat war. Da ist eben – ganz frei nach Willy Brandt – nie zusammengewachsen, was nicht zusammengehört. Von Anfang an war es eine Zweckgemeinschaft, die beiden Partnern je ein attraktives Ziel sicherte: Die SPD konnte Bürgermeister Alexander Immisch nach dem Greensill-Desaster retten, die CDU bekam den lange ersehnten hauptamtlichen Ersten Stadtrat.
Inhaltlich sind sich SPD und CDU in den gerade einmal drei Jahren und drei Monaten ihrer Partnerschaft nicht näher gekommen. Die Folge: Trotz satter Mehrheit im Stadtparlament hat sich in Schwalbach seit Juli 2021 kaum etwas bewegt.
Die neuen Verhältnisse mit wechselnden Mehrheiten zwingen jetzt alle zu einer konstruktiven Sacharbeit. Ganz gleich, ob SPD, CDU oder Grüne: Wer immer eine gute Idee hat, muss einen der beiden anderen von seinen Argumenten überzeugen. Stures Koalitions-Denken ist genauso passé wie destruktive Schaufenster-Opposition.
Auch wenn die Aufregung nach der vollzogenen Scheidung erst einmal groß ist. Im Stadtparlament könnten schon die anstehenden Haushaltsberatungen für 2025 von einem völlig neuen Geist der Kooperation getragen sein.
Lesen Sie dazu auch den Bericht „CDU lässt die Koalition platzen“ und schreiben Sie Ihre Meinung in das Feld unten!