Es ist nur eine Frage der Zeit, wann Schwalbach die vielen Millionen Euro ausgegeben hat, die sich seit einigen Jahren in der Stadtkasse angesammelt haben. Denn ein großer Teil des Ersparten wird nicht in bleibende Werte investiert, sondern wird zur Deckung der laufenden Kosten einfach ausgegeben. Wenn das so weitergeht, sind die Rücklagen in drei bis sieben Jahren aufgebraucht und Schwalbach muss Schulden machen, obwohl es viel, viel höhere Steuereinnahmen hat als die meisten vergleichbaren Städte.
Am deutlichsten hat das am vergangenen Donnerstag FDP-Fraktionsvorsitzende Stephanie Müller vorgetragen – freilich mit dem Schönheitsfehler, dass sie ihrer vortrefflichen Analyse keine Taten folgen ließ und dem Haushalt trotzdem zustimmte.
Alle Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung müssen spätestens im Laufe des Jahres 2019 reagieren. Sie müssen sich ernsthaft Gedanken machen, wofür das knapper werdende Geld in Zukunft ausgegeben wird beziehungsweise wofür nicht. Muss der untere Marktplatz wirklich saniert werden, wenn plötzlich für einen zweistelligen Millionenbetrag ein neues Feuerwehrhaus gebaut werden soll? Welche liebgewonnenen, aber freiwilligen Leistungen an die Bürger sind vielleicht doch entbehrlich? Und welche Stellen im Rathaus können in der Folge mittelfristig – und natürlich sozialverträglich – gestrichen werden?
Spaß macht es sicherlich nicht, über solche Dinge zu diskutieren und Wählerstimmen gewinnt man damit erstmal auch nicht. Doch so lange noch Geld im Sparstrumpf steckt, ist wenigstens genügend Zeit, sich auf die mageren Jahre vorzubereiten. Man sollte sie nutzen.
12. Dezember 2018