von Mathias Schlosser
Nein, es ist wirklich nicht schön, dass Schwalbach trotz seiner gewaltigen Gewerbesteuereinnahmen Jahr für Jahr mit einem Defizit plant. Denn wer, wenn nicht eine finanzstarke Stadt wie Schwalbach, soll denn sonst einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen können. Und auch wenn es am Ende des Jahres meistens doch noch für die schwarze Null reicht, ist es richtig, dass Bürgermeisterin Christiane Augsburger auf der Zielgeraden ihrer Amtszeit mit allen politischen Kräften gemeinsam das „strukturelle Haushaltsdefizit“ bekämpfen will.
Die Idee, das in einem interfraktionellen Arbeitskreis zu tun, der wie all die anderen Arbeitsgruppen und Kommissionen der Augsburger-Ära hinter verschlossenen Türen tagen soll, ist dagegen nicht gut. So etwas muss öffentlich und transparent im Stadtparlament diskutiert werden.
Es mag sein, dass die Bürgermeisterin in ihren 16 Jahren als hauptamtliche politische Beamtin die Erfahrung gemacht hat, dass es ohne Öffentlichkeit manchmal leichter ist, unangenehme Dinge auf den Weg zu bringen. Doch das liegt ja nicht an der Öffentlichkeit, sondern allein am Verhalten der Volksvertreter, die vor Publikum leider allzu häufig in den Wahlkampfmodus schalten. Schlechtes Benehmen und Bequemlichkeit sind aber keine Gründe, demokratische Grundprinzipien auszuhöhlen – auch wenn die Absicht eine gute ist.
Lesen Sie dazu auch den Artikel „Schwalbach wird weiter geschröpft“ und schreiben auch Sie Ihre Meinung zu diesem Thema in das Feld unten!