11. Oktober 2019

Leserbrief

„Schwalbach wird nicht geschröpft“

Zum Artikel „Schwalbach wird weiter geschröpft“ in der Ausgabe vom 2. Oktober erreichte die Redaktion nachfolgender Leserbrief vom Grünen-Stadtverordneten Thomas Nordmeyer. Leserbriefe geben ausschließlich die Meinung ihrer Verfasser wieder. Die Redaktion behält sich Kürzungen vor. Wenn auch Sie einen Leserbrief veröffentlichen möchten, senden Sie ihn unter Angabe Ihrer vollständigen Adresse und einer Rückruf-Telefonnummer an info@schwalbacher-zeitung.de.

„Schwalbach finanziert solidarisch weniger wohlhabende Kommunen mit und genau so muss es auch sein. Wir haben in Schwalbach das große Glück, mit „Procter & Gamble“ und Samsung die Europazentralen zweier prosperierender internationaler Unternehmen bei uns zu haben, die sehr viel Gewerbesteuer an unsere Stadt zahlen. In den letzten zehn Jahren konnten wir daraus großzügig unsere Stadt betreiben und zusätzlich sogar unglaubliche Rücklagen von 70 Millionen Euro aufbauen. Anderen Städten, vor allem im ländlichen Raum, geht es da wesentlich schlechter. Sollen die ihre Kindergärten zu machen, weil ihnen Geld fehlt während wir in unserem Geldspeicher baden? Nein, selbstverständlich sind reiche Kommunen wie Schwalbach und Eschborn gefragt, Kommunen mit geringeren Einnahmen aufzufangen. Genau das organisiert der Kommunale Finanzausgleiche (KFA).
Das „Defizit“, das unser Haushalt jedes Jahr von neuem ausweist ist von einigen Protagonisten politisch gewollt, um den von der schwarz-grünen Landesregierung etablierten Solidarpakt des KFA zu diskreditieren. Faktisch haben wir in Schwalbach jedes Jahr im Rückblick weniger ausgegeben, als jeweils zu Jahresanfang geplant war. Man hätte also mit vernünftiger Vorausschau durchaus auch Pläne machen können, in denen die Einnahmen die Kosten decken.
Wir sollten endlich aufhören, in Schwalbach Landespolitik zu betreiben und einen Haushalt ohne Luftbuchungen erstellen. Das muss aus dem Rathaus kommen, über Änderungen des Haushaltsentwurfs aus dem Parlament heraus ist das kaum zu schaffen.“ Thomas Nordmeyer, Schwalbach

Schreibe einen Kommentar