Die Stadtverordnetenversammlung in Schwalbach bekommt zukünftig zwei neue Gesichter – Dr. Frank Ulbricht (FDP) und Karl-Heinz Uhl (SPD).
FDP-Mitglied Franz Moser ist aus Schwalbach weggezogen und hat daher sein Mandat in der Stadtverordnetenversammlung verloren. Auf ihn würde Ulrich Schneider folgen, der aber auf ein Mandat verzichtet hat. Entsprechend der weiteren Rangfolge im Wahlvorschlag der FDP tritt daher Dr. Frank Ulbricht an seine Stelle.
Für die Freien Demokraten ist Dr. Frank Ulbricht der Nachrücker in der Stadtverordnetenversammlung. Foto: mag
Der auf Vorschlag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) gewählte Bewerber Alexander Immisch hat auf sein Mandat in der Stadtverordnetenversammlung verzichtet, da er zum Bürgermeister gewählt worden ist. Sein Nachrücker Werner Gutgesell hat ebenfalls auf ein Mandat verzichtet. Entsprechend der weiteren Rangfolge im Wahlvorschlag der SPD tritt Karl-Heinz Uhl an seine Stelle.
Gegen diese Feststellung kann jeder Wahlberechtigte des Wahlkreises, binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach dieser Bekanntmachung, Einspruch erheben. Der Einspruch einer wahlberechtigten Person, die nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn mindestens 100 Wahlberechtigte unterstützen. Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim Wahlleiter der Stadt Schwalbach einzureichen und im Einzelnen zu begründen. Nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden. red