27. Oktober 2020

Leserbrief

„Das strukturelle Defizit, das keines ist“

Zum Leserbrief „Falsche Behauptungen und falsche Zahlen“ erreichte die Redaktion nachfolgender Leserbrief von Lukas Bosina. Leserbriefe geben ausschließlich die Meinung ihrer Verfasser wieder. Die Redaktion behält sich Kürzungen vor. Wenn auch Sie einen Leserbrief veröffentlichen möchten, senden Sie ihn unter Angabe Ihrer vollständigen Adresse und einer Rückruf-Telefonnummer (beides nicht zur Veröffentlichung) an info@schwalbacher-zeitung.de.

Frau Lindenau hat in Ihrem Leserbrief auf einige Ungereimtheiten in den Darstellungen zum Haushalt für das kommende Jahr hingewiesen. Anstatt vorwiegend in der Sache zu antworten, hat Herr Hudel sich in seiner Erwiderung dazu aber leider entschlossen Frau Lindenau persönlich anzugreifen und zu versuchen ihren Einsatz für einen formal und inhaltlich korrekten Schwalbacher Haushalt als unredliches Unterfangen darzustellen. Zu seinen inhaltlichen Aussagen zeigen die offiziellen Mitteilungen zum Haushalt folgendes Bild:

Es ist korrekt, dass ein Teil der 105 Millionen Euro an flüssigen Mitteln für künftige Ausgaben gebunden sind. Wie man den Haushaltszahlen entnehmen kann, trifft diese Bindung aber nur für etwa die Hälfte des Betrages zu. Die andere Hälfte, also etwa 50 bis 60 Millionen Euro, stehen im sinnvollen Rahmen frei zur Verfügung. Das sind mehr als 3.000 Euro pro Schwalbacher oder fast die gesamten Ausgaben eines Jahres.

Das „strukturelle Defizit“ lässt sich in den Planungen der letzten Jahre ablesen. Blickt man aber auf die tatsächlich erzielten Ergebnisse, so sieht das Bild ganz anders aus: In Summe hat die Stadt Schwalbach in den letzten fünf Jahren ein um über 100 Millionen Euro besseres Ergebnis ausgewiesen, als geplant wurde – nachzulesen in den Jahresabschlüssen und im aktuellen Haushaltsentwurf. Über diese fünf Jahre hat die Stadt Schwalbach einen Überschuss von 65 Millionen Euro erzielt.

Der Stadt Schwalbach geht es gut und sie hat die Mittel, um sinnvolle Investitionen zu tätigen. Dies sollte künftig auch im Schwalbacher Haushalt abgebildet werden. Dann könnte sich die Diskussion auch wieder darauf fokussieren, wie das Geld der Schwalbacher bestmöglich eingesetzt werden kann und nicht auf Sanierungsmaßnahmen für ein Defizit, das es nicht gibt. Lukas Bosina, Schwalbach

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