4. Mai 2021

Eulen halten Große Koalition für „wenig sinnvoll“

Mit der Wahl zufrieden

Die Schwalbacher „Eulen“ haben ihr erstes Wahlziel, wieder in der Stadtverordnetensitzung vertreten zu sein, erreicht. Als einziger Stadtverordneter mit Migrationshintergrund aus Marokko wurde Noureddine Amjahid wiedergewählt.

Das zweite Ziel, nämlich eine zweite Person ins Stadtparlament zu bekommen, wurde leider verfehlt und damit auch die Möglichkeit, eine Fraktion zu bilden und auch im Magistrat vertreten zu sein. Insgesamt wurde der Wahlkampf der „Eulen“ mit Verteilung des Programms an alle Haushalte, Präsenz in der Fußgängerzone, in der Presse sowie die Plakatierung als zufriedenstellend eingeschätzt, wenngleich die Veröffentlichung „Zwölf gute Gründe, die Eulen zu wählen“ als zu spät empfunden wurde.
Bei der Wahl selbst war auffällig, dass zwar einzelne Kandidatinnen und Kandidaten der „Eulen“ angekreuzt wurden, das Ankreuzen der Gesamtliste aber vergessen wurde, was viele Stimmen kostete. Erstaunlicherweise war auch die Briefwahl für die „Eulen“ sehr niedrig.
Als Konsequenz wollen die „Eulen“ durch eine verstärkte Öffentlickeitsarbeit mehr für ihre Ziele werben und werden auch entsprechende Anträge ins Parlament einbringen und Mehrheiten dafür suchen. Das Abstimmungsverhalten in der Stadtverordnetenversammlung wird sich nicht an Koalitionsfragen festmachen, sondern an der jeweiligen Sinnhaftigkeit von Anträgen.
Noureddine Amjahid stimmte in der vergangenen Sitzung bei der Benennung der Ausschüsse für die Erwähnung des Begriffs „Jugend“ .Leider fand dieser Antrag der Grünen keine Mehrheit.
Perspektifisch halten die „Eulen“ die diskutierte Große Koalition für wenig sinnvoll, weil es in der Programmatik von SPD und Grünen mehr Gemeinsamkeiten gibt, die teilweise auch von den „Eulen“ geteilt werden.
Den teilweise geforderten Rücktritt des Bürgermeisters halten die „Eulen“ für kontraproduktiv. Er solle vielmehr alles dafür tun, den entstandenen Schaden durch aktive Mitarbeit in der Klägergemeinschaft der von der Bankenpleite betroffenen Gemeinden möglichst klein zu halten. red

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.