In einer langen und zum Teil hart geführten Debatte haben die Stadtverordneten am gestrigen Abend das Greensill-Desaster aufgearbeitet.
Wie berichtet hat die Stadt im vergangenen Jahr 19 Millionen Euro bei der mittlerweile insolventen Bank angelegt. Die Gelder sind aller Voraussicht nach größtenteils verloren. Wie es dazu kommen konnte, sollte ein Akteneinsichtsausschuss in den vergangenen Monaten untersucht. Dessen Ergebnisse trug gestern Abend Eyke Grüning (SPD) vor, der den Ausschuss geleitet hatte.
In der Debatte traten vollkommen unterschiedliche Bewertungen der Vorgänge zu Tage. SPD und CDU finden in den Akten keine Belege, die nachweisen, dass Bürgermeister Alexander Immisch (SPD) die Anweisung erteilt hat, dass seit seinem Amtsantritt bei Privatbanken ohne Einlagensicherung angelegt wird, obwohl dies faktisch der Fall war. Wie berichtet schiebt der Bürgermeister die Schuld für das Desaster auf eine untergeordnete Mitarbeiterin in der Stadtkasse. Die große Koalition räumt zwar ein, dass der Bürgermeister gegen einen gültigen Beschluss des Magistrats verstoßen hat, der solche Anlagen verbietet, erklären es aber für offen, ob er überhaupt von dem Beschluss gewusst hat, der noch unter seiner Vorgängerin Christiane Augsburger gefällt worden ist.
Grüne und FDP/Freie Bürger sehen es dagegen als erwiesen an, dass Alexander Immisch es war, der aktiv die Anlagestrategie der Stadt verändert hat und so für den Verlust der 19 Millionen Euro verantwortlich ist. Die Verantwortung nun auf Rathausmitarbeiter zu schieben, sei „schäbig“.
Die unterschiedlichen Auffassungen werden im Abschlussbericht von Eyke Grüning deutlich. Grüne und FDP/Freie Bürger haben gleichwohl beantragt, dass ihre eigenen Feststellungen in den Bericht aufgenommen werden, was von der SPD-CDU-Mehrheit abgelehnt wurde. Unten finden Sie beide Dokumente. MS
Jeder blamiert sich, so gut er kann – und einige noch etwas besser.
Zitat von von Hans-Joachim Kulenkampff .
Respekt!
Am 30.9.fand eine Stadtverordnetenversammlung statt. Einer der Tagesordnungspunkte war der mündliche Bericht von Herrn Eyke Grüning, SPD, Vorsitzender des Akteneinsichtausschusses Greensill Bank. Die Anfrage, ob eine Audioaufnahme gestattet sei, wurde abgelehnt! Beim vorlesen einer E-mail, verfasst von der Mitarbeiterin, die in der Angelegenheit Greensill eigenmächtig gehandelt haben soll, konnte sich Herr Grüning kaum noch zügeln. Süffisant und mit theatralischer Stimme, wurde jeder Smiley, jeder Satz kommuniziert. In diesem Moment Herr Grüning, habe ich mich für Sie als Mensch und als Vertreter der Partei SPD, geschämt. Mein Respekt gilt allen Damen und Herren der Opposition. Hier wurden die Argumente zwar emotional, aber immer sachlich und zu beachten, niemals respektlos vorgetragen. Tatsache ist, als Bürgermeister, Kämmerer und Vorgesetzter, kann sich Herr Immisch seiner Verantwortung nicht entziehen.