In Schwalbach werden den Grünen zufolge viele beschlossene Klimaschutzprojekte seit Jahren nicht umgesetzt. Neben den bereits beschlossenen Solaranlagen für die Naturbaddächer und das Rathaus sei auch der dringend sanierungsbedürftige Fuß- und Radweg ins Arboretum weiterhin in sehr schlechtem Zustand. Dessen Sanierung wurde laut der Ökopartei 2019 beschlossen.
Das Budget für diese Projekte steht gemäß den Grünen in den Haushalten bereit aber nicht einmal die Planungen dafür haben begonnen. Fragt man im Rathaus nach, so erfährt man nach Angaben der Ökopartei vom Bürgermeister, dass man in mehreren Anläufen versucht habe Zuschüsse vom Kreis oder vom Land zu bekommen.
„Zuschüsse sollen zusätzliche Maßnahmen ermöglichen. In Schwalbach verhindern sie sie”, meint Thomas Nordmeyer für die Schwalbacher Grünen. Er moniert, dass wichtige und bereits finanzierte Projekte auf die lange Bank geschoben werden, um Geld aus anderen Töpfen zu bekommen. Thomas Nordmeyer weist darauf hin, dass auch diese Subventionen letztendlich Steuergeld sind. Zu den eigentlichen Baukosten kämen aber die Aufwände für Antragsstellung und -prüfung, die am Ende auch Steuergeld kosten. Ein Gefördertes Projekt sei also in Summe teurer.
Als Beispiel nennt Thomas Nordmeyer die Solaranlagen: „Die finanzieren sich selbst, auf einen Zuschuss dafür sind wir nicht angewiesen”, erklärt der Grünen Stadtverordnete. Einen ganzen Sommer kostenlosen Sonnenstrom habe man jetzt bereits verloren und ein Ende sei nicht abzusehen.
Das man im Rathaus nach Zuschüssen schaue, hält Thomas Nordmeyer für richtig, aber das beginne sich zur Sucht auszuwachsen. „Wir dürfen unser Handeln nicht von Zuschüssen abhängig machen, wir haben das Geld auf dem Konto und Investitionen sind besser als Verwahrgebühren.”
Wer beim Klimaschutz immer darauf warte, dass andere Handeln, habe die falsche Grundeinstellung. „Wir müssen die Ärmel hochkrempeln und tun, was wir tun können und nicht darauf warten, bis andere für uns bezahlen”, sagt Thomas Nordmeyer. red