von Mathias Schlosser
Ob die SPD-CDU-Koalition das übersteht? Schon bei den Haushaltsberatungen im Herbst trat die eine oder andere Differenz zwischen den beiden Fraktionen zu Tage, auch wenn man sich am Ende doch auf einen gemeinsamen Haushalt verständigen konnte. Der Preis war, dass mit 8,6 Millionen Euro ein sehr großes Loch in dem Zahlenwerk akzeptiert wurde. Jetzt gehen die Verhandlungen praktisch von vorne los, denn der Landrat hat den Koalitionären einen Strich durch die Rechnung gemacht und nicht genehmigt, dass so viel mehr ausgegeben als eingenommen wird.
So manches längst beschlossene Projekt wird nun wohl in der Versenkung verschwinden. Was aus dem Feuerwehr-Neubau wird, ist unklar. Da ist es ja fast schon von Vorteil, dass im vergangenen Jahr nur ein verschwindend geringer Teil von dem umgesetzt wurde, für das im Haushaltsplan Geld eingestellt worden war.
Das Defizit und der nicht genehmigte Haushalt sind auch ein Grund, wieder einmal den 19 Millionen Euro nachzutrauern, die Bürgermeister Alexander Immisch bei der Pleite gegangenen Greensill-Bank versenkt hat. Sie hätten der Stadt mindestens zwei Jahre länger Zeit gegeben und beim aktuellen Zinssatz für wirklich sichere Festgeldanlagen auch noch jedes Jahr rund 650.000 Euro an Zinsen in die Kasse gespült.
Lesen Sie dazu auch den Bericht „Schwalbach muss ernsthaft sparen“ und schreiben Sie Ihre Meinung in das Feld unten!