von Mathias Schlosser
Die Schwalbacher SPD will zeigen, dass sie auch „Klima“ kann. Zuletzt gab es zwei sehr interessante Veranstaltungen zu den Themen Plastik und Wasser und nun wollen die Sozialdemokraten in Schwalbach gar den „Klimanotstand“ ausrufen und damit ein Zeichen setzen, dass künftig der Klimaschutz bei allen Entscheidungen in der Stadt mit beachtet werden muss.
Klingt gut, ist aber nicht besonders glaubwürdig. Denn die SPD vergisst, dass sie – seit sie 2016 zusammen mit der FDP die Mehrheit in Schwalbach errungen hat – sämtliche klimafreundliche Initiativen der Grünen ohne längere Diskussionen abgeblockt hat – und das waren nicht wenige bei der antragsfreudigen Grünen-Fraktion im Stadtparlament. Die beinahe jährliche Forderung der Ökopartei nach einem Klimaschutzkonzept gehört in Schwalbach mittlerweile genauso zur kommunalpolitischen Folklore wie die regelmäßige Ablehnung der entsprechenden Anträge.
Da ist es kein Wunder, dass die Grünen gleichermaßen verärgert wie belustigt sind, wenn nun ausgerechnet die SPD den „Klimanotstand“ ausrufen will. Mit solchen Schlagworten allein werden die örtlichen Sozialdemokraten ihre Glaubwürdigkeit in Sachen Klimaschutz daher nicht zurückgewinnen können. Dazu müssen dann schon konkrete Taten her.
Lesen Sie dazu auch den Bericht „SPD will Klimanotstand ausrufen“ und schreiben Sie Ihre Meinung in das Feld unten!