11. Mai 2021

Leserbrief

„Ausschluss der Öffentlichkeit ist ein Farce“

Zum Artikel „Aufklärung hinter verschlossenen Türen“ erreichte die Redaktion nachfolgender Leserbrief von Elisabeth Comes. Leserbriefe geben ausschließlich die Meinung ihrer Verfasser wieder. Die Redaktion behält sich Kürzungen vor. Wenn auch Sie einen Leserbrief veröffentlichen möchten, senden Sie ihn unter Angabe Ihrer vollständigen Adresse und einer Rückruf-Telefonnummer (beides nicht zur Veröffentlichung) an info@schwalbacher-zeitung.de.Es ist schon seltsam, wie Eyke Grüning und Dennis Seeger den Schwalbacher Bürgern erklären wollen, weshalb der Akteneinsichtsausschuss zur Klärung der Greensill-Geldanlage nicht öffentlich tagen soll: Zum einen will man die Öffentlichkeit vor Langeweile über das Zuschauen beim reinen Aktenstudium schonen (Eyke Grüning), zum anderen trauten sich die Stadtverordneten nicht, in einer öffentlichen Sitzung bestimmte Fragen zu stellen (auch Eyke Grüning) – oder man beraube dem Ausschuss seinen Sinn, alle offenen Fragen unabhängig aufklären zu können. Das Ergebnis verkäme zur Farce, so Dennis Seeger. – Begründung: datenschutzrechtliche Bedenken.
Zwei Fragen tun sich hier auf. Sicherlich ist ein reines Aktenstudium kein besonders interessanter Vorgang, insofern ist das Argument, dieses sei für Zuschauer uninteressant, valide. Allerdings darf Eyke Grüning das schon dem mündigen Bürger überlassen, was er persönlich langweilig findet oder nicht. Wenn es dann aber doch um zu stellende Fragen geht, die in einer nichtöffentlichen Sitzung möglicherweise anders ausfallen als in einer öffentlichen, weshalb versucht Eyke Grüning den Eindruck zu vermitteln, der Ausschuss sei lediglich mit emsigen Aktenstudium zugange?
Wenn also doch davon ausgegangen werden darf, dass Fragen gestellt und beantwortet werden – sollten diese Fragen nicht exakt dieselben Fragen sein bei verschlossener als auch offener Tür? Es drängt sich die Vermutung auf, dass dies nicht der Fall ist und der Datenschutz vorgeschoben wird, um unerwünschte Antworten hinter verschlossenen Türen im Rathaus zu belassen – soviel zum Thema „Farce“. Elisabeth Comes, Schwalbach

Anmerkung der Redaktion: Der Akteneinsichtsausschuss hat am vergangenen Donnerstag entschieden, dass die Sitzung nun doch grundsätzlich öffentlich sein sollen (siehe Bericht „Tanz um sieben Leitzordner„).

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