Schlagwort-Archiv: Urteil

Prozess um mutmaßliche „Gruppenvergewaltigung“ ging am Freitag zu Ende

Freisprüche für die Angeklagten – Update

Im Prozess um eine mutmaßliche Gruppenvergewaltigung am "Schiffspielplatz" wurden alle Angeklagten freigesprochen. Archivfoto: Schlosser

Nach genau drei Monaten und neun Verhandlungstagen endete am vergangenen Freitag der Prozess gegen vier Schwalbacher, die im Jahr 2011 auf dem „Schiffspielplatz“ gemeinsam eine Frau vergewaltigt haben sollen. Das Gericht sprach alle Angeklagten frei. Das Verfahren gegen einen fünften Angeklagten endete bereits im März mit einem Freispruch. Weiterlesen →

Schwalbach verzichtet auf Rechtsmittel gegen das KFA-Urteil

Keine neue Klage

Mehr oder minder abendfüllend kann Bürgermeisterin Christiane Augsburger (SPD) über den kommunalen Finanzausgleich (KFA) schimpfen, der Schwalbach jedes Jahr einen stattlichen Millionenbetrag kostet. Doch jetzt hat sie gemeinsam mit 17 anderen betroffenen Bürgermeistern aus Hessen eingesehen, dass das Gesetz rechtens ist. Nach der verlorenen Klage gegen den KFA gehen Schwalbach und die anderen Städte nicht in die nächste Instanz, sondern erkennen das Urteil an. Weiterlesen →