Schlagwort-Archiv: Finanzausgleich

Christiane Augsburger legt Haushaltsplan für 2016 vor

„Wir sind in turbulenten Zeiten“

Die Friedrich-Ebert-Straße soll im kommenden Jahr saniert werden. Foto: Schlosser

Auf wundersame Weise hat sich das Defizit im Schwalbacher Haushalt trotz der zusätzlichen Millionenbelastung durch den neuen kommunalen Finanzausgleich kaum vergrößert. Am vergangenen Donnerstag legte Bürgermeisterin Christiane Augsburger (SPD) ihren Entwurf vor, der in den kommenden Wochen von den Stadtverordneten beraten wird. Weiterlesen →

Augsburger lehnt KFA-Kompromiss ab

„Hohe Belastung für Schwalbach“

Nach Auffassung von Bürgermeisterin Christiane Augsburger (SPD) wird die Neugestaltung des kommunalen Finanzausgleichs (KFA) dazu führen, dass die wenigen finanziell gesunden hessischen Kommunen nun über ihre Leistungsfähigkeit hinaus zusätzlich belastet werden. Konkret bedeutet der neue kommunale Finanzausgleich für Schwalbach eine zusätzliche Belastung von mehr als vier Millionen Euro im Jahr.  Weiterlesen →

Augsburger lehnt Kompromiss im kommunalen Finanzausgleich ab

„Hohe Belastung für Schwalbach“

Nach Auffassung von Bürgermeisterin Christiane Augsburger (SPD) wird die Neugestaltung des kommunalen Finanzausgleichs (KFA) dazu führen, dass die wenigen finanziell gesunden hessischen Kommunen nun über ihre Leistungsfähigkeit hinaus zusätzlich belastet werden. Konkret bedeutet der neue kommunale Finanzausgleich für Schwalbach eine zusätzliche Belastung von mehr als vier Millionen Euro im Jahr.

„Ein derartig hoher Einschnitt in unsere Finanzen können wir durch Ausgabenkürzungen allein kaum einsparen“, gibt Augsburger zu bedenken, „Leistungskürzungen und Steuererhöhungen könnten mittelfristig die Folge sein“.
Die 33 sogenannten „abundanten“ Kommunen – also die Kommunen, die Weiterlesen →

Landtagsabgeordnete stellen sich der Diskussion

Teures Gesetz

Sehr teuer wird für Schwalbach die geplante Neuregelung des kommunalen Finanzausgleichs. Pro Jahr soll die Stadt 4,2 Millionen Euro für ärmere Kommunen abgeben. Bisher waren es nur 650.000 Euro. Für Freitag haben die im Stadtparlament vertretenen Fraktionen Landtagsabgeordneter aller Parteien ins Bürgerhaus eingeladen, um über den Gesetzentwurf zu diskutieren.

Bei der Veranstaltung am 8. Mai, um 19.30 Uhr im Raum 9+10 im Bürgerhaus, stellen sich Günter Schork (CDU), Norbert Schmitt (SPD), Frank Kaufmann (B90/Die Grünen), Willi van Ooyen (Die Linke) Weiterlesen →

++ Das ist ein Aprilscherz ++++ Das ist ein Aprilscherz ++++ Das ist ein Aprilscherz +++

Zuschüsse auch für private Investitionen

Mit einer ungewöhnlichen Maßnahme will Bürgermeisterin Christiane Augsburger (SPD) gegen den kommunalen Finanzausgleich vorgehen. Sie will das Geld lieber den Schwalbacher Bürger geben als finanzschwachen hessischen Kommunen.

Wie berichtet plant die schwarz-grüne Landesregierung eine Neuregelung des kommunalen Finanzausgleiches, mit dem reichere Kommunen wie Schwalbach ärmere unterstützen. Bisher zahlte Schwalbach pro Jahr rund 600.000 Euro in den Umverteilungstopf, ab 2016 sollen es 4,2 Millionen Euro pro Jahr sein.
„Das wird uns langfristig ruinieren“, sagt Christiane Augsburger, die seit Monaten gegen die neuen Regeln aus Wiesbaden ankämpft. Nach ihrer Berechnung sind die Schwalbacher Rücklagen in Höhe von Weiterlesen →