Schlagwort-Archiv: Akteneinsichtsausschuss

Leserbrief

„Durchwursteln statt Aufarbeitung“

Zur Diskussion um die Festgeldanlagen der Stadt bei der insolventen Greensill-Bank erreichte die Redaktion nachfolgender Leserbrief von Christian Wiener. Leserbriefe geben ausschließlich die Meinung ihrer Verfasser wieder. Die Redaktion behält sich Kürzungen vor. Wenn auch Sie einen Leserbrief veröffentlichen möchten, senden Sie ihn unter Angabe Ihrer vollständigen Adresse und einer Rückruf-Telefonnummer (beides nicht zur Veröffentlichung) an info@schwalbacher-zeitung.de. Weiterlesen

Schon morgen sollen die Stadtverordneten abschließend über das Greensill-Desaster beraten

Greensill-Bericht nur mündlich

Schwalbach hat 19 Millionen Euro bei der mittlerweile insolventen Greensill-Bank angelegt.

Zum letzten Mal tagte am gestrigen Dienstag der Akteneinsichtsausschuss zu den Festgeldanlagen der Stadt Schwalbach bei der insolventen Greensill-Bank, mit denen die Stadt bis zu 19 Millionen Euro verlieren könnten. Am morgigen Donnerstag soll die parlamentarische Aufklärung des Desasters im Stadtparlament zu einem Ende kommen. Weiterlesen

Schwalbacher Spitzen

Wenn es der Wahrheit dient

Mathias Schlosser

von Mathias Schlosser

So langsam kommen einem wirklich Zweifel, ob große Teile von SPD und CDU wirklich ein Interesse an der Aufklärung des Greensill-Debakels haben. Mehr als eine Stunde lang wälzte der Akteneinsichtsausschuss vergangene Woche das Problem, ob eine Abmahnung, die Bürgermeister Alexander Immisch (SPD) im Zusammenhang mit den Geldanlagen erteilt hat, in den Ausschuss eingeführt werden darf oder nicht. Mit großem Eifer listeten die Vertreter der Groko auf, warum Weiterlesen

Der Greensill-Akteneinsichtsausschuss hält sich lange mit Formfragen auf

Zähes Ringen um die Wahrheit

Schwalbach hat 19 Millionen Euro bei der mittlerweile insolventen Greensill-Bank angelegt.

Kaum weitergekommen ist der Akteneinsichtsausschuss in seiner sechsten Sitzung am gestrigen Dienstagabend. Statt die Akten zu sichten, diskutierten die Stadtverordneten hauptsächlich über das Protokoll der letzten Sitzung und über einen Antrag der Grünen, Einsicht in eine Personalakte zu nehmen. Weiterlesen

Im Akteneinsichtsausschuss prallen unterschiedlichen Ansichten aufeinander

Weiter Streit ums Protokoll

Schwalbach hat 19 Millionen Euro bei der mittlerweile insolventen Greensill-Bank angelegt.

Verfahrens- und Protokollfragen standen am vorgestern Abend bei der jüngsten Sitzung des Akteneinsichtsausschuss zu den Greensill-Geldanlagen  im Mittelpunkt. Der Ton im Ausschuss bleibt scharf. Weiterlesen

Leserbrief

„Helmut Schmidt würde sich im Grabe umdrehen“

Zum Thema „Greensill-Akteneinsichtsausschuss“ erreichte die Redaktion nachfolgender Leserbrief von Elisabeth Comes. Leserbriefe geben ausschließlich die Meinung ihrer Verfasser wieder. Die Redaktion behält sich Kürzungen vor. Wenn auch Sie einen Leserbrief veröffentlichen möchten, senden Sie ihn unter Angabe Ihrer vollständigen Adresse und einer Rückruf-Telefonnummer an info@schwalbacher-zeitung.de. Weiterlesen

„FDP und Freie Bürger“ werfen Eyke Grüning Befangenheit vor

Heftige Diskussionen im Ausschuss

Der Ton wird rauer im Greensill-Akteneinsichtsausschuss. Gestern Abend prallten die unterschiedlichen Vorstellungen über die Arbeit des Gremiums hart aufeinander.

Dem Ausschussvorsitzenden Eyke Grüning (SPD) fällt es dabei immer schwerer, seine verschiedenen Funktionen unter einen Hut zu bringen. Einerseits ist er als Vorsitzender des Gremiums zu überparteilichem Verhalten verpflichtet. Andererseits Weiterlesen

Gestern tagte wieder der Greensill-Akteneinsichtsausschuss

Intensive Aktenarbeit

Laut Bürgermeister Alexander Immisch hofft der Insolvenzverwalter in den nächsten fünf Jahren 25 bis 30 Prozent der verlorenen Gelder zurück zu gewinnen.

Zum dritten Mal tagte gestern Abend der Akteneinsichtsausschuss zu den Festgeldanlagen der Stadt bei der Greensill-Bank.

Wie berichtet hat die Stadt zwischen Juli 2020 und Februar 2021 insgesamt 19 Millionen Euro bei der Bank in Bremen angelegt, die Anfang Februar vom Bundesamt für Finanzdienstleistungen geschlossen und mittlerweile Insolvenz beantragt hat. Dadurch ist Weiterlesen

Leserbrief

„Ausschluss der Öffentlichkeit ist ein Farce“

Zum Artikel „Aufklärung hinter verschlossenen Türen“ erreichte die Redaktion nachfolgender Leserbrief von Elisabeth Comes. Leserbriefe geben ausschließlich die Meinung ihrer Verfasser wieder. Die Redaktion behält sich Kürzungen vor. Wenn auch Sie einen Leserbrief veröffentlichen möchten, senden Sie ihn unter Angabe Ihrer vollständigen Adresse und einer Rückruf-Telefonnummer (beides nicht zur Veröffentlichung) an info@schwalbacher-zeitung.de. Weiterlesen

Der Greensill-Akteneinsichtsausschuss hat seine Arbeit aufgenommen

Tanz um sieben Leitz-Ordner

Laut Bürgermeister Alexander Immisch hofft der Insolvenzverwalter in den nächsten fünf Jahren 25 bis 30 Prozent der verlorenen Gelder zurück zu gewinnen.

Im letzten Moment haben SPD und CDU eingesehen, dass es nicht gut ist, wenn der Akteneinsichtsausschuss zu den möglicherweise verlorenen Greensill-Festgeldern durchgängig nicht-öffentlich tagt. Einstimmig entschied der Ausschuss zu Beginn seiner ersten Arbeitssitzung gestern Abend, dass die Zuschauer doch nicht – wie eigentlich geplant – ausgeschlossen werden. Weiterlesen

SPD und CDU wollen, dass der Greensill-Ausschuss nicht-öffentlich tagt

Aufklärung hinter verschlossenen Türen

Laut Bürgermeister Alexander Immisch hofft der Insolvenzverwalter in den nächsten fünf Jahren 25 bis 30 Prozent der verlorenen Gelder zurück zu gewinnen.

Der Akteneinsichtsausschuss, der die näheren Umstände der gefährdeten Festgeldanlagen bei der Greensill-Bank klären soll, wird auf Betreiben von SPD und CDU wahrscheinlich nicht-öffentlich tagen. Geleitet wird der Ausschuss, der auch die Rolle von SPD-Bürgermeister Alexander Immisch klären soll, vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Eyke Grüning. Weiterlesen

FDP beantrag Akteneinsicht

Wie Bürgermeister Alexander Immisch erst am 9. März den Fraktionsvorsitzenden in einer kurzfristig einberufenen Sitzung mitteilte, hat die Stadt Schwalbach insgesamt 19 Millionen Euro als Festgeld bei der Greensill Bank angelegt. Die Freien Demokraten fragen sich, warum die Stadtverordneten nicht im Rahmen der Stadtverordnetenversammlung am 4. März informiert wurden. Weiterlesen