von Mathias Schlosser
Nach mehr als einem halben Jahr hat es nun endlich einmal jemand laut und offiziell ausgesprochen: Bürgermeister Alexander Immisch soll zurücktreten. Es sind zwar „nur“ die Grünen, die als Oppositionspartei nicht den Hauch einer Chance haben, dass ihr Antrag angenommen wird. Doch eine Diskussion darüber, ob der Bürgermeister seinen Hut nehmen sollte oder nicht, ist längst überfällig. Und einer solchen Diskussion sollte sich auch Weiterlesen
Als erste Fraktion fordern die Schwalbacher Grünen, dass Bürgermeister Alexander Immisch (SPD) zurücktreten soll, weil er für den Verlust von 19 Millionen Euro durch missglückte Festgeldanlagen verantwortlich ist. Weiterlesen
Scharfe Kritik übt die Fraktionsvorsitzende von Bündnis90/Die Grünen, Barbara Blaschek-Bernhardt, an Bürgermeister Alexander Immisch (SPD). Für sie steht fest, dass er allein für das Desaster der Greensill-Festgeldanlagen verantwortlich ist, durch die der Stadt Schwalbach voraussichtlich 19 Millionen Euro verloren gehen. Weiterlesen
Zur Diskussion um die Festgeldanlagen der Stadt bei der insolventen Greensill-Bank erreichte die Redaktion nachfolgender Leserbrief von Christian Wiener. Leserbriefe geben ausschließlich die Meinung ihrer Verfasser wieder. Die Redaktion behält sich Kürzungen vor. Wenn auch Sie einen Leserbrief veröffentlichen möchten, senden Sie ihn unter Angabe Ihrer vollständigen Adresse und einer Rückruf-Telefonnummer (beides nicht zur Veröffentlichung) an info@schwalbacher-zeitung.de. Weiterlesen
von Mathias Schlosser
Das Ergebnis des Akteneinsichtsausschuss zu den verhängnisvollen Greensill-Geldanlagen der Stadt Schwalbach ist enttäuschend. Auch nach acht Sitzungen haben die Ausschussmitglieder nicht klären können, wie genau es dazu kommen konnte, dass Bürgermeister Alexander Immisch (SPD) und seine Stadtkassedie schier unvorstellbare Summe von 19 Millionen Euro verbrannt haben. Schriftlich gibt es Weiterlesen
Zum letzten Mal tagte am gestrigen Dienstag der Akteneinsichtsausschuss zu den Festgeldanlagen der Stadt Schwalbach bei der insolventen Greensill-Bank, mit denen die Stadt bis zu 19 Millionen Euro verlieren könnten. Am morgigen Donnerstag soll die parlamentarische Aufklärung des Desasters im Stadtparlament zu einem Ende kommen. Weiterlesen
von Mathias Schlosser
So langsam kommen einem wirklich Zweifel, ob große Teile von SPD und CDU wirklich ein Interesse an der Aufklärung des Greensill-Debakels haben. Mehr als eine Stunde lang wälzte der Akteneinsichtsausschuss vergangene Woche das Problem, ob eine Abmahnung, die Bürgermeister Alexander Immisch (SPD) im Zusammenhang mit den Geldanlagen erteilt hat, in den Ausschuss eingeführt werden darf oder nicht. Mit großem Eifer listeten die Vertreter der Groko auf, warum Weiterlesen
Kaum weitergekommen ist der Akteneinsichtsausschuss in seiner sechsten Sitzung am gestrigen Dienstagabend. Statt die Akten zu sichten, diskutierten die Stadtverordneten hauptsächlich über das Protokoll der letzten Sitzung und über einen Antrag der Grünen, Einsicht in eine Personalakte zu nehmen. Weiterlesen
Auch nach einen halben Jahr Akteneinsicht liegen dem Akteneinsichtsausschuss zur Insolvenz der Greensill Bank nach Meinung der Schwalbacher Grünen immer noch nicht alle schriftlichen Unterlagen vor. Weiterlesen
Darüber, dass einige Mitglieder des Greensill-Akteneinsichtsausschusses von Grünen und FDP mitten in der parlamentarischen Sommerpause einen „Zwischenbericht“ veröffentlichen, ist die SPD-Schwalbach ausgesprochen irritiert. Sie sieht darin eine unzulässige Vorverurteilung des Bürgermeisters Alexander Immisch. Weiterlesen
von Mathias Schlosser
Mit ihrem „Zwischenbericht“ aus dem Greensill-Ausschuss haben Grüne und FDP/Freie Bürger für viel Wirbel in der parlamentarischen Sommerpause gesorgt. Sie machen Bürgermeister Alexander Immisch als Hauptschuldigen für das Desaster verantwortlich, dass die Stadt Schwalbach möglicherweise 19 Millionen Euro an die insolvente Greensill-Bank verloren hat.
Was im vergangenen Sommer genau im Rathaus passiert ist, ist allerdings nach wie vor unklar und in keinster Weise bewiesen. Es sieht aber so aus, als habe eine Weiterlesen
Die Fraktionen von B90/Die Grünen und „FDP und Freie Bürger“ haben einen Zwischenbericht aus dem Akteneinsichtsausschuss zu den Festgeldanlagen bei der insolventen Greensill-Bank vorgelegt. Eine der ersten Amtshandlungen von Bürgermeister Alexander Immisch (SPD) war es danach im Juni 2020, ein Konto bei der Greensill-Bank zu eröffnen. Weiterlesen
Die mutmaßlich verlorenen Festgeldanlagen bei der Greensill-Bank in Höhe von 19 Millionen Euro ziehen weitere Kosten für die Stadt Schwalbach nach sich. Am vergangenen Donnerstag entschieden die Stadtverordneten mit breiter Mehrheit, allein in den kommenden beiden Jahren 180.000 Euro für Rechtsanwälte auszugeben, um das Geld vielleicht doch noch zurück zu bekommen. SPD, CDU, FDP und Eulen waren dafür. Die Grünen waren dagegen und griffen Bürgermeister Alexander Immisch (SPD) scharf an. Weiterlesen
Verfahrens- und Protokollfragen standen am vorgestern Abend bei der jüngsten Sitzung des Akteneinsichtsausschuss zu den Greensill-Geldanlagen im Mittelpunkt. Der Ton im Ausschuss bleibt scharf. Weiterlesen
Zum Thema „Greensill-Akteneinsichtsausschuss“ erreichte die Redaktion nachfolgender Leserbrief von Elisabeth Comes. Leserbriefe geben ausschließlich die Meinung ihrer Verfasser wieder. Die Redaktion behält sich Kürzungen vor. Wenn auch Sie einen Leserbrief veröffentlichen möchten, senden Sie ihn unter Angabe Ihrer vollständigen Adresse und einer Rückruf-Telefonnummer an info@schwalbacher-zeitung.de. Weiterlesen
Am 7. Juni 2020 hat Bürgermeister Alexander Immisch (SPD) sein Amt aufgenommen. Die Pressestelle im Rathaus zieht jetzt eine überwiegend positive Bilanz. Weiterlesen
Der Ton wird rauer im Greensill-Akteneinsichtsausschuss. Gestern Abend prallten die unterschiedlichen Vorstellungen über die Arbeit des Gremiums hart aufeinander.
Dem Ausschussvorsitzenden Eyke Grüning (SPD) fällt es dabei immer schwerer, seine verschiedenen Funktionen unter einen Hut zu bringen. Einerseits ist er als Vorsitzender des Gremiums zu überparteilichem Verhalten verpflichtet. Andererseits Weiterlesen
Am Dienstag reiste Bürgermeister Alexander Immisch nach Bremen zur ersten Gläubigerversammlung im Insolvenzverfahren der Greensill-Bank. Dem Insolvenzverwalter zufolge könnten für Schwalbach etwa 4,75 bis 5,7 Millionen Euro aus der Greensill-Pleite möglicherweise gerettet sein. Weiterlesen
Bürgermeister Alexander Immisch hat zu Beginn der gestrigen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung eine umfassende Erklärung zu den Festgeldanlagen der Stadt bei der Greensill-Bank abgegeben. Weiterlesen
Zum dritten Mal tagte gestern Abend der Akteneinsichtsausschuss zu den Festgeldanlagen der Stadt bei der Greensill-Bank.
Wie berichtet hat die Stadt zwischen Juli 2020 und Februar 2021 insgesamt 19 Millionen Euro bei der Bank in Bremen angelegt, die Anfang Februar vom Bundesamt für Finanzdienstleistungen geschlossen und mittlerweile Insolvenz beantragt hat. Dadurch ist Weiterlesen
Die Stadtverwaltung hat bestätigt, dass die Staatsanwaltschaft Frankfurt wegen der Festgeldanlagen bei der insolventen Greensill-Bank eine Hausdurchsuchung im Rathaus durchgeführt hat. Alexander Immisch (SPD) wird in seiner Funktion als Bürgermeister und Kämmerer als Beschuldigter geführt. Die Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung fordern Klarheit. Weiterlesen
Zum Artikel „Aufklärung hinter verschlossenen Türen“ erreichte die Redaktion nachfolgender Leserbrief von Elisabeth Comes. Leserbriefe geben ausschließlich die Meinung ihrer Verfasser wieder. Die Redaktion behält sich Kürzungen vor. Wenn auch Sie einen Leserbrief veröffentlichen möchten, senden Sie ihn unter Angabe Ihrer vollständigen Adresse und einer Rückruf-Telefonnummer (beides nicht zur Veröffentlichung) an info@schwalbacher-zeitung.de. Weiterlesen
Im letzten Moment haben SPD und CDU eingesehen, dass es nicht gut ist, wenn der Akteneinsichtsausschuss zu den möglicherweise verlorenen Greensill-Festgeldern durchgängig nicht-öffentlich tagt. Einstimmig entschied der Ausschuss zu Beginn seiner ersten Arbeitssitzung gestern Abend, dass die Zuschauer doch nicht – wie eigentlich geplant – ausgeschlossen werden. Weiterlesen
von Mathias Schlosser
Die SPD steht geschlossen hinter ihrem Bürgermeister, obwohl der den wohl schwerwiegendsten Fehler in der Geschichte Schwalbachs zu verantworten hat und dadurch 19 Millionen Euro in höchster Gefahr sind. Und nicht nur das: Die Sozialdemokraten erwarten offensichtlich von einem möglichen Koalitionspartner, sich ebenfalls hinter dem angeschlagenen Rathaus-Chef zu versammeln, noch bevor die Angelegenheit aufgeklärt ist. Das sind schlechte Voraussetzungen für eine lückenlose Aufarbeitung der Vorgänge um die unseligen Festgeldanlagen bei der Greensill-Bank.
Nicht glaubwürdiger macht die Sache, dass die Weiterlesen